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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Toiletten am Bahnhof Ober-Roden  
FWR/0256/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Flüchtlingsunterkünfte und städtische Immobilien  
FWR/0257/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: ASTPlus - Bus on Demand in Rödermark  
FDP/0258/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) 2019 - 2023 Land Hessen  
FDP/0259/18  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 6  
Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark  
VO/0254/18  
Ö 7  
Nachtragshaushaltsplan 2018     VO/0246/18  
Ö 8  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 535 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 157 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 11  
KITA-Fläche Jakob-Hecht-Straße 4 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe Rödermark-  
VO/0229/18  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtmöblierung im Informationszeitalter: Aufstellung von intelligenten Parkbänken - "Smart Benches" - in den Ortskernen (Neufassung)  
FDP/0261_1/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt - ergebnisoffen - zu prüfen, welche Kosten für die Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von „Smart Benches“ in Rödermark entstehen würden, ob es hierfür Fördermöglichkeiten oder Sponsorenmodelle gibt (bzw. denkbar und/oder machbar sind) und welche konkreten Plätze im Stadtgebiet prinzipiell für die Aufstellung von „Smart Benches“ aus fachlicher Sicht geeignet sein könn(-t-)en.

 

Hierzu sind Angebote verschiedener Hersteller für die Beschaffung und Aufstellung (inkl. Technischer Bereitstellung, dem laufenden Betrieb sowie dem notwendigen Support) von „Smart Benches“ einzuholen.

 

Das Ergebnis der Prüfung ist im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss vorzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kruger stellt den Antrag der FDP-Fraktion vor. In der Folge wird die Abstimmung vorgenommen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt - ergebnisoffen - zu prüfen, welche Kosten für die Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von „Smart Benches“ in Rödermark entstehen würden, ob es hierfür Fördermöglichkeiten oder Sponsorenmodelle gibt (bzw. denkbar und/oder machbar sind) und welche konkreten Plätze im Stadtgebiet prinzipiell für die Aufstellung von „Smart Benches“ aus fachlicher Sicht geeignet sein könn(-t-)en.

 

Hierzu sind Angebote verschiedener Hersteller für die Beschaffung und Aufstellung (inkl. Technischer Bereitstellung, dem laufenden Betrieb sowie dem notwendigen Support) von „Smart Benches“ einzuholen.

 

Das Ergebnis der Prüfung ist im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss vorzustellen.
 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (10), SPD (6), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 14  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0252/18