Auszug - Haushaltsplan 2019  

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann ruft den Tagesordnungspunkt TOP 14 auf.

Herr Bürgermeister Kern bringt den Entwurf des Haushaltsplans 2019 mit einer Haushaltsrede ein.

In dieser stellt er die Entwicklung des Personalaufwandes – vor allem im Bereich der Kinderbetreuung – dar und wie, ohne weitere Mittel vom Land und ohne der Erhöhung der Grundsteuer, die Einhaltung des Schutzschirmvertrages erreicht werden könnte.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung verweist den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 zur Beratung in die Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (10), SPD (6), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/