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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Toiletten am Bahnhof Ober-Roden  
FWR/0256/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Flüchtlingsunterkünfte und städtische Immobilien  
FWR/0257/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: ASTPlus - Bus on Demand in Rödermark  
FDP/0258/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) 2019 - 2023 Land Hessen  
FDP/0259/18  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 6  
Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark  
VO/0254/18  
Ö 7  
Nachtragshaushaltsplan 2018     VO/0246/18  
Ö 8  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 535 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 157 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 11  
KITA-Fläche Jakob-Hecht-Straße 4 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe Rödermark-  
VO/0229/18  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein transparentes Verfahren zu entwickeln, das die zukünftigen Verkaufspreise für städtische Gewerbegrundstücke individuell und marktgerecht festlegt. Die Vorgaben dafür sind:

 

a) Die Verkaufspreise sollen marktgerecht sein, d.h. den aktuellen Marktpreisen angepasst sein.

 

b) Die Verkaufspreise sollen nicht mehr fix sein, sondern abhängig von den Erschließungskosten, vom Geländezuschnitt und der jeweiligen (Aus-)Nutzbarkeit des betreffenden Grundstücks.

 

c) Die neuen marktgerechten und flexiblen Verkaufspreise sollen für alle zukünftig auf den Markt kommenden Grundstücke der Stadt Rödermark mindestens (d.h. effektiver Verkaufserlös für die Stadt Rödermark) gelten, auch für diejenigen, die von der HLG oder vergleichbaren Gesellschaften im Auftrag der Stadt vermarktet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - (offen)
   
   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgerufen.

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Das Gremium stellt fest, dass über Grundstückspreise und Grundstücksverhandlungen keine öffentlichen Diskussionen geführt werden sollen.

Der Antrag bleibt vorerst im Geschäftsgang, wird aber in der Stadtverordnetenversammlung nicht behandelt.

 

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtmöblierung im Informationszeitalter: Aufstellung von intelligenten Parkbänken - "Smart Benches" - in den Ortskernen (Neufassung)  
FDP/0261_1/18  
Ö 14  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0252/18