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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Toiletten am Bahnhof Ober-Roden  
FWR/0256/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Flüchtlingsunterkünfte und städtische Immobilien  
FWR/0257/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: ASTPlus - Bus on Demand in Rödermark  
FDP/0258/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) 2019 - 2023 Land Hessen  
FDP/0259/18  
    VORLAGE
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Anfrage:

 

1. Welcher Investitionsbedarf zur Modernisierung und technischen Erneuerung im Rödermärker Badehaus besteht aktuell sowie absehbar in den kommenden Jahren? Um welche Maßnahmen handelt es sich dabei genau und mit welchen Kosten wird aktuell dafür kalkuliert?

 

2. Welche konkreten Maßnahmen wurden für das Badehaus seitens der Stadt Rödermark im Rahmen des Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungs-programm (SWIM) des Landes Hessen bei wem und wann angemeldet bzw. beantragt?

 

3. Welche finanziellen Landeszuwendungen sind (wann und in welcher Höhe) für die nötigen Maßnahmen zur Instandhaltung sowie zur Modernisierung im Badehaus Rödermark aus dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) zu erwarten?

 

 

 

4. Wie hoch ist der zu erwartende, finanzielle Eigenanteil der Stadt Rödermark für die Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen bzw. die jeweiligen durch das Land geförderten Maßnahmen? Ergibt sich aus der Teilnahme an diesem Landesprogramm ein Automatismus zur Beisteuerungspflicht von Eigenmitteln?

 

 

   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen
   

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde den Fraktionsvorsitzenden am 10.12.2018 zur Kenntnis gegeben und wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP3_4 AnfrageFDP-SchwimmbadSWIM (63 KB)      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 6  
Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark  
VO/0254/18  
Ö 7  
Nachtragshaushaltsplan 2018     VO/0246/18  
Ö 8  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 535 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 157 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 11  
KITA-Fläche Jakob-Hecht-Straße 4 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe Rödermark-  
VO/0229/18  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtmöblierung im Informationszeitalter: Aufstellung von intelligenten Parkbänken - "Smart Benches" - in den Ortskernen (Neufassung)  
FDP/0261_1/18  
Ö 14  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0252/18