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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Toiletten am Bahnhof Ober-Roden  
FWR/0256/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Flüchtlingsunterkünfte und städtische Immobilien  
FWR/0257/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: ASTPlus - Bus on Demand in Rödermark  
FDP/0258/18  
    VORLAGE
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Anfrage:

 

1. Wann wurde das „AnrufSammelTaxi“ (AST) in Rödermark aus welchem Grund bzw. welchen Gründen eingestellt? Wie hoch waren die Kosten der Stadt Rödermark zum Betrieb des AST in den letzten drei Betriebsjahren vor der Einstellung?

 

2. In welchem Zusammenhang stand (steht?) der „Anruf-Senioren-Dienst“ (ASD) zum AST? Wie lange war der ASD in Rödermark in welchem Umfang und mit welchen Kosten in Betrieb?

 

3. Welches Finanzierungskonzept liegt der Einführung von „ASTPlus – Bus on Demand“ in Rödermark ab 2020 zugrunde?

 

4. Welche Gremien der Stadt Rödermark wurden wann betreffend das Pilotprojekt „ASTPlus – Bus on Demand“ in Rödermark ab 2020 wie beteiligt bzw. eingebunden?

 

5. Welche Kosten werden durch die vorstehend genannte Einführung der Stadt Rödermark ab 2020 zusätzlich zum aktuellen ÖPNV-Beitrag entstehen und wie sollen diese gegenfinanziert werden?

 

6. Welche neue „Hardware“ muss von wem für den Betrieb von „ASTPlus – Bus on Demand“ in Rödermark zu welchem Preis angeschafft und wo vorgehalten werden?

7. Gibt es eine direkte vertragliche Vereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und der KVG bzw. dem Softwareunternehmen „door2door“?

 

8. Welche rechtlichen und praktischen Möglichkeiten gibt es für die Stadt Rödermark, am Pilotprojekt „ASTPlus – Bus on Demand“ nicht teilzunehmen und sich schon vor dem Beginn der entsprechenden Projektphase 2020 aus dem Projekt auszuklinken?

 

   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen
   

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde den Fraktionsvorsitzenden am 10.12.2018 zur Kenntnis gegeben und wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP3_3 AnfrageFDP-ASTPlus-BusOnDemand (74 KB)      
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) 2019 - 2023 Land Hessen  
FDP/0259/18  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 6  
Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark  
VO/0254/18  
Ö 7  
Nachtragshaushaltsplan 2018     VO/0246/18  
Ö 8  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 535 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 157 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 11  
KITA-Fläche Jakob-Hecht-Straße 4 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe Rödermark-  
VO/0229/18  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtmöblierung im Informationszeitalter: Aufstellung von intelligenten Parkbänken - "Smart Benches" - in den Ortskernen (Neufassung)  
FDP/0261_1/18  
Ö 14  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0252/18