Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berufsakademie Rhein-Main
Ort: Am Schwimmbad 3, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 4  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
Ö 5  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungs­richtlinien vom 01.01.2014 wie folgt: Die unter Ziffer 2.2. genannten Beträge zur Berechnung der jährlichen Basisförderung werden um 39% (gerundet) angehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    14.03.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Roland Kern und der Fachbereichsleiter Gregor Wade erläutern diese Vorlage ausführlich.

 

Eine Anfrage von Herrn Schröder bezüglich der Bezuschussung einer Investitionsmaßnahme des MTV Urberach wird ausführlich beantwortet.

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungs­richtlinien vom 01.01.2014 wie folgt: Die unter Ziffer 2.2. genannten Beträge zur Berechnung der jährlichen Basisförderung werden um 39% (gerundet) angehoben.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:/

Enthaltung:FWR, FDP

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungs­richtlinien vom 01.01.2014 wie folgt: Die unter Ziffer 2.2. genannten Beträge zur Berechnung der jährlichen Basisförderung werden um 39% (gerundet) angehoben.

Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich angenommen

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: /

Enthaltung: FWR, FDP

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Nach Erläuterungen durch Bürgermeister Kern und Wortmeldungen der Stadtverordneten Kupczok und Daum erfolgt die Abstimmung zur geplanten Änderung der Vereinsförderrichtlinien.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungs­richtlinien vom 01.01.2014 wie folgt: Die unter Ziffer 2.2. genannten Beträge zur Berechnung der jährlichen Basisförderung werden um 39% (gerundet) angehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
Ö 8  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 10  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen