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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berufsakademie Rhein-Main
Ort: Am Schwimmbad 3, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 4  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
Ö 5  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
Ö 8  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Stadt Rödermark bewirbt sich mit dem in der Anlage dargestellten Stadtumbaugebiet des erweiterten Ortskerns Ober-Roden um die Aufnahme in das Programm „Stadtumbau in Hessen“.

 

Die Stadt verpflichtet sich - im Falle einer Bewilligung des Antrags - das Fördergebiet als Stadtumbaugebiet nach § 171b BauGB auszuweisen und für die gesamte Stadt ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)“ zu erstellen.

 

Zudem gründet die Stadt Rödermark im Falle dessen eine lokale Partnerschaft oder weist eine bestehende lokale Partnerschaft nach.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Hintergründe und das Zustandekommen des Antrages. Er weist insbesondere darauf hin, dass die einzelnen Maßnahmen noch in den städtischen Gremien beraten und beschlossen werden müssten, falls die Stadt Rödermark in das Stadtumbauprogramm aufgenommen werden sollte.

Der besondere Dank von Herrn Bürgermeister Kern geht an die Vertreter der Interessengemeinschaft Ortskern Ober-Roden (IGOR).

Die Versammlung beschließt einstimmig Herrn Schäck als Vertreter von IGOR das Wort zu erteilen. Herr Schäck, als sachkundiger Bürger, erläutert noch einmal die Intention und Entstehung des Antrages.

Vor der Abstimmung werden verschiedene Punkte diskutiert.

 

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Stadt Rödermark bewirbt sich mit dem in der Anlage dargestellten Stadtumbaugebiet des erweiterten Ortskerns Ober-Roden um die Aufnahme in das Programm Stadtumbau in Hessen“.

 

Die Stadt verpflichtet sich - im Falle einer Bewilligung des Antrags - das Fördergebiet als Stadtumbaugebiet nach § 171b BauGB auszuweisen und für die gesamte Stadt ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)“ zu erstellen.

 

Zudem gründet die Stadt Rödermark im Falle dessen eine lokale Partnerschaft oder weist eine bestehende lokale Partnerschaft nach.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP

Ablehnung:

Enthaltung:FWR

 

Dem Beschlussvorschlag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Stadt Rödermark bewirbt sich mit dem in der Anlage dargestellten Stadtumbaugebiet des erweiterten Ortskerns Ober-Roden um die Aufnahme in das Programm Stadtumbau in Hessen“.

 

Die Stadt verpflichtet sich - im Falle einer Bewilligung des Antrags - das Fördergebiet als Stadtumbaugebiet nach § 171b BauGB auszuweisen und für die gesamte Stadt ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)“ zu erstellen.

 

Zudem gründet die Stadt Rödermark im Falle dessen eine lokale Partnerschaft oder weist eine bestehende lokale Partnerschaft nach.

Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung: FWR

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern stellt einführend den erstellten Maßnahmenkatalog, dem eine grobe Kostenschätzung zugrunde liegt, für die Bewerbung an dem Programm „Stadtumbau in Hessen“ vor. Sollte Rödermark in das Förderprogramm aufgenommen werden,ssen die umzusetzenden Maßnahmen im Einzelnen durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

Im Anschluss geben alle Fraktionen Stellungnahmen zu dem geplanten Projekt ab. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt daraufhin über die Vorlage abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Stadt Rödermark bewirbt sich mit dem in der Anlage dargestellten Stadtumbaugebiet des erweiterten Ortskerns Ober-Roden um die Aufnahme in das Programm Stadtumbau in Hessen“.

 

Die Stadt verpflichtet sich - im Falle einer Bewilligung des Antrags - das Fördergebiet als Stadtumbaugebiet nach § 171b BauGB auszuweisen und für die gesamte Stadt ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)“ zu erstellen.

 

Zudem gründet die Stadt Rödermark im Falle dessen eine lokale Partnerschaft oder weist eine bestehende lokale Partnerschaft nach.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 10  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen