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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berufsakademie Rhein-Main
Ort: Am Schwimmbad 3, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 4  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
Ö 5  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
Ö 8  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 10  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, für das Anwesen Dieburger Straße 21, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, 239 qm („Jägerhaus“), einen Investor zu suchen mit dem Ziel, das Gebäude ohne Verlust für die Stadt zu verkaufen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:


 

   
    22.11.2016 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

r den Antragsteller bittet Herr Kruger darum, diese Angelegenheit in der morgigen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie zu behandeln.

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 19 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 26 - (offen)
   

 

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 26 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 26 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt 26 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 26 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt 26 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 26 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt 26 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    31.01.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Dieser TOP wird auf Wunsch des Antragstellers in der morgigen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtplanung und Energie behandelt.

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird geschoben und soll im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie aufgerufen werden. Er bleibt somit im Geschäftsgang.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die kommende Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Herr Bombelka erläutert den Antrag und weist ausdrücklich darauf hin, dass in jedem Falle vermieden werden soll, dass ein Heimatmuseum im gerhaus entsteht.

Der Antrag wird eingehend diskutiert.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, r das Anwesen Dieburger Straße 21, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, 239 qm („gerhaus), einen Investor zu suchen mit dem Ziel, das Gebäude ohne Verlust für die Stadt zu verkaufen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

 

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Stadtverordnete Michael Gensert verliest einen möglichen Beschlussvorschlag und wird diesen bis zu den Fraktionssitzungen in der nächsten Woche zur Verfügung stellen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - (offen)
   

Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion unter TOP 14.1 ersetzt den Hauptantrag unter TOP 14.

Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen