Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berufsakademie Rhein-Main
Ort: Am Schwimmbad 3, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 4  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
Ö 5  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
Ö 8  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 10  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Ausweisung neuer Flächen für Wohnungsbau und zur Ansiedlung von Gewerbe auf dem Gebiet der Stadt Rödermark wird der Magistrat beauftragt zu klären, wie und wo eine Bebauung zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach möglich ist.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:

Welche Flächen sind schon im Besitz der Stadt?

Welche Flächen sind über die Festlegung Landschaftsschutzgebiet hinaus durch weitere Auflagen oder durch tatsächliche Entwicklungen besonders schützenswert?

Gibt es Umstände, die erhöhte Kosten beim der Erschließung dieser Flächen erwarten lassen?

Weiterhin soll gutachterlich bewertet werden, wie und in welcher Größe eine sogenannte Grüne Mitte in eine städtebauliche Entwicklung auf diesem Gebiet integriert werden kann.

 

Die zukünftige Entwicklung neuer Bauflächen soll sich zunächst auf das Gebiet zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach konzentrieren.

 

Die Vertretung der Stadt Rödermark im Planungsverband Frankfurt Rhein-Main wird aufgefordert, eine Entscheidung zur Überarbeitung des Regionalen Flächennutzungsplanes zur Ausweisung neuer Bauflächen auch auf dem Gebiet der Stadt Rödermark einzufordern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:





 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Diekmann gibt eine kurze Einführung sowie Erläuterung zum gestellten Antrag.

 

Beschlussvorschlag:

 

Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Ausweisung neuer Flächen für Wohnungsbau und zur Ansiedlung von Gewerbe auf dem Gebiet der Stadt Rödermark wird der Magistrat beauftragt zu klären, wie und wo eine Bebauung zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach möglich ist.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:

Welche Flächen sind schon im Besitz der Stadt?

Welche Flächen sind über die Festlegung Landschaftsschutzgebiet hinaus durch weitere Auflagen oder durch tatsächliche Entwicklungen besonders schützenswert?

Gibt es Umstände, die erhöhte Kosten bei der Erschließung dieser Flächen erwarten lassen?

Weiterhin soll gutachterlich bewertet werden, wie und in welcher Größe eine sogenannte Grüne Mitte in eine städtebauliche Entwicklung auf diesem Gebiet integriert werden kann.

 

Die zukünftige Entwicklung neuer Bauflächen soll sich zunächst auf das Gebiet zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach konzentrieren.

 

Die Vertretung der Stadt Rödermark im Planungsverband Frankfurt Rhein-Main wird aufgefordert, eine Entscheidung zur Überarbeitung des Regionalen Flächennutzungsplanes zur Ausweisung neuer Bauflächen auch auf dem Gebiet der Stadt Rödermark einzufordern.

 

Der Antrag wird zur Beantwortung an den Magistrat verwiesen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der TOP wird bis nach der Sommerpause geschoben.

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

 

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Ausweisung neuer Flächen für Wohnungsbau und zur Ansiedlung von Gewerbe auf dem Gebiet der Stadt Rödermark wird der Magistrat beauftragt zu klären, wie und wo eine Bebauung zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach möglich ist.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:

Welche Flächen sind schon im Besitz der Stadt?

Welche Flächen sind über die Festlegung Landschaftsschutzgebiet hinaus durch weitere Auflagen oder durch tatsächliche Entwicklungen besonders schützenswert?

Gibt es Umstände, die erhöhte Kosten bei der Erschließung dieser Flächen erwarten lassen?

Weiterhin soll gutachterlich bewertet werden, wie und in welcher Größe eine sogenannte Grüne Mitte in eine städtebauliche Entwicklung auf diesem Gebiet integriert werden kann.

 

Die zukünftige Entwicklung neuer Bauflächen soll sich zunächst auf das Gebiet zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach konzentrieren.

 

Die Vertretung der Stadt Rödermark im Planungsverband Frankfurt Rhein-Main wird aufgefordert, eine Entscheidung zur Überarbeitung des Regionalen Flächennutzungsplanes zur Ausweisung neuer Bauflächen auch auf dem Gebiet der Stadt Rödermark einzufordern.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern verweist im Zusammenhang mit diesem Antrag auf die Baulandentwicklungsphilosophie der Stadt Rödermark. Der dermarkplan ist in seiner Entwicklungsphase.

Der Antrag ist so nicht umsetzbar, allerdings sollen die drei im Antrag enthaltenen Fragen von der Verwaltung beantwortet werden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird geschoben bis weitere Informationen vorliegen und bleibt im Geschäftsgang.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt 8 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

Der TOP 8 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

Der TOP 8 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird in einer der folgenden Sitzungen behandelt.

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang.

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die kommende Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen.

Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen