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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berufsakademie Rhein-Main
Ort: Am Schwimmbad 3, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 4  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
Ö 5  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
Ö 8  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 10  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Zielsetzungen und deren Gewichtung für die künftige Bewirtschaftung des Stadtwaldes Rödermark gemäß der beigefügten Anlage zu. Die Zielsetzungen finden Einfluss in die Forsteinrichtungsplanung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Kern gibt eine kurze Eruterung.

Herr Dr. Werner hat einige Fragen, deren Beantwortung in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses erfolgen wird.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Zielsetzungen und deren Gewichtung für die künftige Bewirtschaftung des Stadtwaldes Rödermark gemäß der beigefügten Anlage zu. Die Zielsetzungen finden Einfluss in die Forsteinrichtungsplanung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Kern beantwortet die Fragen des Stadtverordnetenvorstehers Dr. Werner aus der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtplanung und Energie.

Herr Dr. Werner wird sich mit Frau Rutschmann-Becker vom Forstamt Langen in Verbindung setzen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Zielsetzungen und deren Gewichtung für die künftige Bewirtschaftung des Stadtwaldes Rödermark gemäß der beigefügten Anlage zu. Die Zielsetzungen finden Einfluss in die Forsteinrichtungsplanung.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte en bloc unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Zielsetzungen und deren Gewichtung für die künftige Bewirtschaftung des Stadtwaldes Rödermark gemäß der beigefügten Anlage zu. Die Zielsetzungen finden Einfluss in die Forsteinrichtungsplanung.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen