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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung Planungsskizze Kapellenstraße -Präsentation-      
Ö 3     Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 3.1     Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
CAL/0249/15  
    VORLAGE
   


Beschlussvorschlag:
 

Der in der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.10.2014 einstimmig gefasste Beschluss „Änderung zum Antrag der SPD-Fraktion "Sozialwohnungen" vom 15.09.2014 - modifiziert mit Vorlage der SPD-Fraktion vom 02.10.2014wird wie folgt modifiziert:

 

  1. Das Hearing beim Landkreis Offenbach am 5. November hat zunächst ausreichend Grundlageninformationen zum weiteren Vorgehen zur Verfügung gestellt. Das beschlossene Expertenhearing zum Sozialen Wohnungsbau in Rödermark kann daher entfallen.

 

 

 

 

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt unter Hinzuziehung von Expertenwissen der Wohnungsbaugesellschaften zu prüfen, ob die folgenden Standorte im Stadtgebiet für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet sind:

 

  • Babenhäuser Straße Ecke Am Motzenbruch (Kita Motzenbruch)
  • Lessingstraße Ecke Schillerstraße (Kita Lessingstraße) – hier schwerpunktmäßig besondere Wohnformen wie z.B. Mehrgenerationenhaus oder Seniorengerechtes Wohnen
  • Teile des „Perlite Geländes“ am Ender der Straße „Am Schwimmbad“
  • Teile des „Gaswerk Geländes“ an der Mainzer Straße
  • Teile des Areals an der Kapellenstraße (Disco Ruine)
  • Teile der östliche – bislang unbeplanten - Straßenseite der Seligenstädter Straße
  • Teile des Areals ehemalige Seniorenwohnanlage „Am Mühlengrund“

 

 

  1. Weiter soll geprüft werden:

 

  • unter welchen Bedingungen und finanziellen Auswirkungen auf den dargestellten Arealen öffentlich geförderter (sozialer) Wohnungsbau möglich ist. Hierbei sind strategische Partnerschaften mit gemeinnützigen, caritativen und privaten Investoren in Erwägung zu ziehen.
  • Für welche Zielgruppen besonderer Bedarf an öffentlich geförderten Wohnungen besteht.
  • Einen möglichen besonderen Bedarf an barrierefreiem oder generationenübergreifendem Wohnraum darzustellen.
  • Darzustellen, ob in den Ortskernen von Ober-Roden und Urberach Flächenpotentiale für geförderten Wohnungsbau vorhanden sind und unter welchen Rahmenbedingungen diese mobilisiert werden könnten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

 

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   
   
    26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der in der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.10.2014 einstimmig gefasste Beschluss „Änderung zum Antrag der SPD-Fraktion "Sozialwohnungen" vom 15.09.2014 - modifiziert mit Vorlage der SPD-Fraktion vom 02.10.2014 wird wie folgt modifiziert:

 

  1. Das Hearing beim Landkreis Offenbach am 5. November hat zunächst ausreichend Grundlageninformationen zum weiteren Vorgehen zur Verfügung gestellt. Das beschlossene Expertenhearing zum Sozialen Wohnungsbau in Rödermark kann daher entfallen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt unter Hinzuziehung von Expertenwissen der Wohnungsbaugesellschaften zu prüfen, ob die folgenden Standorte im Stadtgebiet für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet sind:
  • Babenhäuser Straße Ecke Am Motzenbruch (Kita Motzenbruch)
  • Lessingstraße Ecke Schillerstraße (Kita Lessingstraße) hier schwerpunktmäßig besondere Wohnformen wie z.B. Mehrgenerationenhaus oder Seniorengerechtes Wohnen
  • Teile des „Perlite Geländes“ am Ender der Straße „Am Schwimmbad“
  • Teile des „Gaswerk Geländes“ an der Mainzer Straße
  • Teile des Areals an der Kapellenstraße (Disco Ruine)
  • Teile der östliche bislang unbeplanten - Straßenseite der Seligenstädter Straße
  • Teile des Areals ehemalige Seniorenwohnanlage „Am Mühlengrund“
  1. Weiter soll geprüft werden:

 

  • unter welchen Bedingungen und finanziellen Auswirkungen auf den dargestellten Arealen öffentlich geförderter (sozialer) Wohnungsbau möglich ist. Hierbei sind strategische Partnerschaften mit gemeinnützigen, caritativen und privaten Investoren in Erwägung zu ziehen.
  • r welche Zielgruppen besonderer Bedarf an öffentlich geförderten Wohnungen besteht.
  • Einen möglichen besonderen Bedarf an barrierefreiem oder generationenübergreifendem Wohnraum darzustellen.
  • Darzustellen, ob in den Ortskernen von Ober-Roden und Urberach Flächenpotentiale für geförderten Wohnungsbau vorhanden sind und unter welchen Rahmenbedingungen diese mobilisiert werden könnten.

Herr Gerl kündigt eine redaktionelle Überarbeitung des Änderungsantrages bis zum kommenden Wochenende an.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

Ö 3.2     Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
FWR/0250/15  
Ö 4     Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
Ö 5  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342/1, Karl-May-Weg 14A mit 432 m²  
VO/0234/15  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6  
VO/0237/15  
Ö 7  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 325, Astrid-Lindgren-Weg 10 mit 749 m²  
VO/0238/15  
Ö 8  
Nachtragshaushalt 2015  
VO/0241/15  
Ö 9     "Rödermark 2025+" - Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach - Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"  
CAL/0247/15  
Ö 10     Einsatz von Glyphosat in Rödermark (Berichtsantrag)  
Enthält Anlagen
ALG/0236/15  
Ö 11     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen