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Tagesordnung - 45. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0039/15  
Ö 4  
Investitionsprogramm 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VO/0008/15  
Ö 5  
Haushaltssicherungskonzept 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0007/15  
Ö 6  
Doppelhaushalt 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0009/15  
Ö 6.1  
Änderung der "Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0053/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Aushrung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

Die Vorlage wird nicht beraten.

   
    23.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Aushrung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich bei Ablehnung der Freien Wähler und Enthaltung der SPD sowie FDP, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    24.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Aushrung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark  
SPD/0021/15  
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen