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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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Ö 3 |
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1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
- Hebesatzsatzung - |
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VO/0039/15 |
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Ö 4 |
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Investitionsprogramm 2015 bis 2019 |
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VO/0008/15 |
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Ö 5 |
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Haushaltssicherungskonzept 2015/2016 |
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VO/0007/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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05.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt. Die Ausschussberatung hierzu soll am 12.03.15 stattfinden.
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12.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt den Beschlussvorschlag zur Kenntnis. Die weitere Beratung hierzu findet am 17.03.15 statt.
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17.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.
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23.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich bei Ablehnung der Freien Wähler und der FDP sowie Enthaltung der SPD dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
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24.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen Ablehnung: / Enthaltung: /
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Ö 6 |
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Doppelhaushalt 2015/2016
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VO/0009/15 |
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Ö 6.1 |
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Änderung der "Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark" |
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VO/0053/15 |
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Ö 7 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark |
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SPD/0021/15 |
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Ö 8 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 9 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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