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Tagesordnung - 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Gesamtabschluss 2013  
Enthält Anlagen
VO/0014/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 31. Oktober 2014 versehenen Gesamtabschluss 2013 gemäß § 114 HGO fest.

 

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2013 erfolgte.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.02.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 31. Oktober 2014 versehenen Gesamtabschluss 2013 gemäß § 114 HGO fest.

 

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2013 erfolgte.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf TOA genommen werden.

   
    24.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 31. Oktober 2014 versehenen Gesamtabschluss 2013 gemäß § 114 HGO fest.

             

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2013 erfolgte.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 4  
Schuldenmanagement und Zinssteuerung  
Enthält Anlagen
VO/0247/14  
Ö 5  
Verkauf des städtischen Grundstücks Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0017/15  
Ö 6  
Nutzungsvereinbarung Helene-Lange-Schule  
Enthält Anlagen
VO/0280/14  
Ö 7  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0253/14  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark  
SPD/0021/15  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines Mängelmelders auf der Internetseite der Stadt Rödermark  
SPD/0022/15  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Jugendprojekt QR Codes in Rödermark  
SPD/0023/15  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark  
SPD/0024/15  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen