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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 05.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn" (Planungsbüro Holger Fischer)  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 3  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 4  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2014. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Zuschussbedarf für die Jahre 2014 bis 2018 wird nicht überschritten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    30.01.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern teilt die wesentlichen Änderungen im Haushaltskonsolidierungskonzept mit. Im Anschluss erläutert Herr Breustedt, Leiter des Fachbereichs Finanzen, die Umsetzung der vertraglichen Vorgaben des Entschuldungsfonds.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

Abschließend weist Herr Bürgermeister Kern auf die Möglichkeit der Antragstellung hin und bittet darum, sofern Anträge vorgesehen sind, diese rechtzeitig einzureichen, damit sie in den Ausschusssitzungen der kommenden Woche beraten werden können.

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird an den Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss verwiesen.

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Dieser Top wird in die Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses verschoben.

 

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Protokollanmerkungen siehe Tagesordnungspunkt 12.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2014. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Zuschussbedarf für die Jahre 2014 bis 2018 wird nicht überschritten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FWR

Ablehnung:              SPD, FDP

Enthaltung:              /

 

Ö 5  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0209/13  
Ö 6  
Neufassung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Setz- und Brutzeit"  
Enthält Anlagen
VO/0019/14  
Ö 7  
Rückerwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0282/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 335, Karl-May-Weg 24 mit 548 m²  
VO/0297/13  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 126/8, Gartenstraße, 304 qm  
VO/0015/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3, 486 m²  
VO/0003/14  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 341, Erich-Kästner-Straße 25, 592 m²  
VO/0024/14  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 324, Astrid-Lindgren-Weg 8 mit 822 m²  
VO/0025/14  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 14  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 15  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 16  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Schillerwald  
SPD/0035/14  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen List/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion "Stadtradeln"  
CAL/0038/14  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen