Auszug - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen List/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Zusammenhänge mit der Bebauung/Nutzung der Diskothek / geplanten Shisha-Bar und den Versagungen zu Änderungsantrag von Diskothek in Shisha-Bar und dem geplanten Nutzungsverbot.

Nach ausführlicher Diskussion soll der Top zurück gestellt werden, zumal für die Sitzung am 1. April 2014 (STAVO) eine Veränderungssperre und ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden sollen.

Die Entscheidung soll in H+F Sitzung getroffen werden.

Des Weiteren hat Herr Gerl zu Protokoll gegeben, dass:

1)     Bei der Vorlage zu Top 18 folgendes zu berichtigen ist:

Antragsteller: CDU-Fraktion und Fraktion Andere Liste/Die Grünen

Verfasser: Michael Gensert, Stefan Gerl

und

2)     Bei der Vorlage zu Top 19 folgendes zu berichtigen ist:

Antragsteller: Fraktion Andere Liste/ Die Grünen und CDU-Fraktion

Verfasser: Michael Baumer, Michael Gensert