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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 05.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn" (Planungsbüro Holger Fischer)  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 3  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 4  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 5  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0209/13  
Ö 6  
Neufassung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Setz- und Brutzeit"  
Enthält Anlagen
VO/0019/14  
Ö 7  
Rückerwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0282/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 335, Karl-May-Weg 24 mit 548 m²  
VO/0297/13  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 126/8, Gartenstraße, 304 qm  
VO/0015/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3, 486 m²  
VO/0003/14  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 341, Erich-Kästner-Straße 25, 592 m²  
VO/0024/14  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 324, Astrid-Lindgren-Weg 8 mit 822 m²  
VO/0025/14  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 14  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 15  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 16  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Schillerwald  
SPD/0035/14  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen List/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion "Stadtradeln"  
CAL/0038/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des „Stadtradelns“ in Rödermark mit den folgenden Inhalten zu erstellen und den Fachausschüssen vorzulegen:

 

  1. Ermittlung aktiver Teilnehmer an der Kampagne in der Stadtverordneten-versammlung, den Vereinen und Firmen und Bürgern Rödermarks.

 

  1. Ermittlung möglicher Sponsoren und „Stadtradel Stars“ für den Wettbewerb

 

  1. Einbindung der Medien in die Berichterstattung

 

  1. Erstellung eines Ablaufplanes und Festlegung des Aktionszeitraumes

 

  1. Anmeldung der Stadt Rödermark beim „Stadtradeln“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:             

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Nach eingehender Diskussion erfolgt die Abstimmung.

 

Abstimmung:

Ja:                            CDU und AL

Enthaltung:              FDP und SPD

Nein:                            FW

 

Dem Antrag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

 

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 28 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des „Stadtradelns“ in Rödermark mit den folgenden Inhalten zu erstellen und den Fachausschüssen vorzulegen:

 

  1. Ermittlung aktiver Teilnehmer an der Kampagne in der Stadtverordneten-versammlung, den Vereinen und Firmen und Bürgern Rödermarks.

 

  1. Ermittlung möglicher Sponsoren und „Stadtradel Stars“r den Wettbewerb

 

  1. Einbindung der Medien in die Berichterstattung

 

  1. Erstellung eines Ablaufplanes und Festlegung des Aktionszeitraumes

 

  1. Anmeldung der Stadt Rödermark beim „Stadtradeln“

 

 

Ein geänderter Antrag wird verteilt.

 

Es ergeht keine Beschlussempfehlung.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 29 - zurückgestellt
   

Die Beschlussfassung der Magistratsvorlage wird in den Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie übertragen.

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des „Stadtradelns“ in Rödermark mit den folgenden Inhalten zu erstellen und den Fachausschüssen vorzulegen:

 

  1. Ermittlung aktiver Teilnehmer an der Kampagne in der Stadtverordneten-versammlung, den Vereinen und Firmen und Bürgern Rödermarks.

 

  1. Ermittlung möglicher Sponsoren und „Stadtradel Stars“r den Wettbewerb

 

  1. Einbindung der Medien in die Berichterstattung

 

  1. Erstellung eines Ablaufplanes und Festlegung des Aktionszeitraumes

 

  1. Anmeldung der Stadt Rödermark beim „Stadtradeln“
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Baumer erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste /Die Grünen zum Thema „Stadtradeln“.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des „Stadtradelns“ in Rödermark mit den folgenden Inhalten zu erstellen und den Fachausschüssen vorzulegen:

 

  1. Ermittlung aktiver Teilnehmer an der Kampagne in der Stadtverordneten-versammlung, den Vereinen und Firmen und Bürgern Rödermarks.

 

  1. Ermittlung möglicher Sponsoren und „Stadtradel Stars“r den Wettbewerb

 

  1. Einbindung der Medien in die Berichterstattung

 

  1. Erstellung eines Ablaufplanes und Festlegung des Aktionszeitraumes

 

  1. Anmeldung der Stadt Rödermark beim „Stadtradeln“

 

 

Abstimmung:

Ja:                                          CDU/FDP/AL

Enthaltung:                            FW

Nein:                                           SPD

Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Der Magistrat erklärt, dass er für diese Aktion kein Geld ausgeben will.

 

Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen