Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 05.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn" (Planungsbüro Holger Fischer)  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Bebauungsplanentwurf zu und beschließt die öffentliche Auslegung nebst Begründungen gem. § 3 Abs. 2 des BauGB (Baugesetzbuch)n der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.04.2004 (BGBl. I S. 2414) in der Zeit vom 6. März 2014 bis einschließlich 7.April 2014. In dieser Zeit erfolgt auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 19, Flurstücke 238, 239, 713/31,713/32 und  713/33. (die Grenzen sind dem Bebauungsplanentwurf, der als Anlage beiliegt, zu entnehmen).

 

Zielsetzung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um an diesem Standort eine Wohnbebauung zu ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister erläutert kurz den Antrag und übergibt an Frau Schade vom Ing. Büro Fischer. Bezüglich der Fledermäuse in den bestehenden alten Bahngebäuden wird rechtzeitig vor Abbruch nochmals eine Begehung durchgeführt.

 

Abstimmung:

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Bebauungsplanentwurf zu und beschließt die öffentliche Auslegung nebst Begründungen gem. § 3 Abs. 2 des BauGB (Baugesetzbuch)n der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.04.2004 (BGBl. I S. 2414) in der Zeit vom 6. rz 2014 bis einschließlich 7.April 2014. In dieser Zeit erfolgt auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 19, Flurstücke 238, 239, 713/31,713/32 und  713/33. (die Grenzen sind dem Bebauungsplanentwurf, der als Anlage beiliegt, zu entnehmen).

 

Zielsetzung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um an diesem Standort eine Wohnbebauung zu ermöglichen.

 

 

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24 - zurückgestellt
   

Es erfolgte keine Abstimmung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Bebauungsplanentwurf zu und beschließt die öffentliche Auslegung nebst Begründungen gem. § 3 Abs. 2 des BauGB (Baugesetzbuch)n der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.04.2004 (BGBl. I S. 2414) in der Zeit vom 6. März 2014 bis einschließlich 7.April 2014. In dieser Zeit erfolgt auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 19, Flurstücke 238, 239, 713/31,713/32 und 713/33. (die Grenzen sind dem Bebauungsplanentwurf, der als Anlage beiliegt, zu entnehmen).

 

Zielsetzung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um an diesem Standort eine Wohnbebauung zu ermöglichen.

 

   
    01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Bebauungsplanentwurf zu und beschließt die öffentliche Auslegung nebst Begründungen gem. § 3 Abs. 2 des BauGB (Baugesetzbuch)n der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.04.2004 (BGBl. I S. 2414) in der Zeit vom 6. rz 2014 bis einschließlich 7.April 2014. In dieser Zeit erfolgt auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 19, Flurstücke 238, 239, 713/31,713/32 und  713/33. (die Grenzen sind dem Bebauungsplanentwurf, der als Anlage beiliegt, zu entnehmen).

 

Zielsetzung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um an diesem Standort eine Wohnbebauung zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 3  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 4  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 5  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0209/13  
Ö 6  
Neufassung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Setz- und Brutzeit"  
Enthält Anlagen
VO/0019/14  
Ö 7  
Rückerwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0282/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 335, Karl-May-Weg 24 mit 548 m²  
VO/0297/13  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 126/8, Gartenstraße, 304 qm  
VO/0015/14  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3, 486 m²  
VO/0003/14  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 341, Erich-Kästner-Straße 25, 592 m²  
VO/0024/14  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 324, Astrid-Lindgren-Weg 8 mit 822 m²  
VO/0025/14  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 14  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 15  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 16  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Schillerwald  
SPD/0035/14  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen List/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion "Stadtradeln"  
CAL/0038/14  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen