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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -  
CAL/0234/13  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 5  
Baugebietsentwicklung "Am Festplatz": Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung und Auftrag an den Magistrat zum Abschluss einer Gebiets- und Kaufpreisfestlegung und eines Erschließungsvertrages  
VO/0215/13  
Ö 6  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014  
Enthält Anlagen
VO/0236/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Betrieb eines Stadtbusses wird auf Basis der o.g. Variante 2 fortgeführt. Die schätzungsweise jährlich auf die Stadt entfallenden Kosten von rund 112.000 Euro sind ab dem Haushalt 2014 entgegen der Beschlusslage zur Konsolidierung zusätzlich in das Budget des Fachbereichs 3 einzustellen.

 

 

  1. Der im August 2012 probeweise eingeführte Betrieb eines Stadtbusses läuft im Dezember 2014 aus und wird nicht in einen normalen Betrieb übergeleitet.
    Der Schülerverkehr wird im Rahmen eines sog. freigestellten Schülerverkehrs gemäß der o.g. Variante 4. abgewickelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Dieser Punkt wird auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geschoben.

 

   
    26.09.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern begrüßt die Gäste

 

-          Herrn Maatz, Geschäftsführer der KVG

-          Herrn Böttcher, Leitender Planer der KVG

 

und erläutert im Anschluss den Beschlussvorschlag der Vorlage und den Inhalt der Vorlage.

Herr Kern erläutert weiterhin, dass der Magistrat sich intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt hat und dies auch weiter tun wird. Der Magistrat hat noch keine abschließende Meinung gebildet, tendiert aber zur Beschlussvariante B.

 

Es folgt ein ausführlicher Informationsaustausch zwischen den Herren der KVG und den Ausschussmitgliedern.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Betrieb eines Stadtbusses wird auf Basis der Variante 2 fortgeführt. Die schätzungsweise jährlich auf die Stadt entfallenden Kosten von rund 112.000 Euro sind ab dem Haushalt 2014 entgegen der Beschlusslage zur Konsolidierung zusätzlich in das Budget des Fachbereichs 3 einzustellen.

 

 

  1. Der im August 2012 probeweise eingeführte Betrieb eines Stadtbusses läuft im Dezember 2014 aus und wird nicht in einen normalen Betrieb übergeleitet.
    Der Schülerverkehr wird im Rahmen eines sog. freigestellten Schülerverkehrs gemäß der Variante 4. abgewickelt.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

 

   
    08.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2013 behandelt. Er bleibt im Geschäftsgang.

Ö 7  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0221/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm  
VO/0223/13  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 10  
Halle Urberach - Umbaumaßnahmen  
VO/0240/13