Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung, begrüßt die
Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden folgende Festlegungen getroffen:

Der Tagesordnungspunkt TOP 8 soll unter TO A behandelt werden.

Des Weiteren wurde vereinbart, dass die Tagesordnungspunkte TOP 4 und TOP 9 im Geschäftsgang bleiben und in einer späteren Sitzung behandelt werden sollen.

Über TOP 6 soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2013 beschlossen werden.

TOP 7 ist vom Magistrat für die heutige Sitzung von der Tagesordnung genommen worden. Er wird heute nicht behandelt.

Abstimmungsergebnis über TO A:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Herr Gensert stellt den Antrag, die Tagesordnung, wie im Ältestenrat vereinbart, zu erweitern.

Nach noch zu erfolgender Beschlussfassung soll die Vorlage VO/0240/13 der Verwaltung „Halle Urberach - Umbaumaßnahmen“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung genommen werden.

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über die Erweiterung der Tagesordnung, die mit 2/3 Mehrheit erfolgen muss, abstimmen:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Somit wird der Tagesordnungspunkt als TOP 10 auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen.

1.              Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
Geburtstage:

12. September              Michael Gensert (47)

14. September              Jochen Weiland (43)

25. September              Armin Lauer (47)

6. Oktober              Stefan Junge (55)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert die Stadtverordnetenvorsteherin nachträglich herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

• jetzt TOP 10
  Vorlage des Magistrats (VO/0240/13) „Halle Urberach - Umbaumaßnahmen“

• Informationen zu Frühjahrslehrgängen des Freiherr-vom Stein-Institutes

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann TOP 2 auf.