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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Di, 12.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht zur K-L-Trasse Ing.-Büro von Mörner+Jünger      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Videoüberwachung an Bahnhöfen (Berichtsantrag)  
SPD/0162/12  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "Straßenbeleuchtung in Rödermark" (Berichtsantrag)  
FDP/0102/12  
Ö 5  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0104/12  
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)  
SPD/0172/12  
Ö 6  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012  
Enthält Anlagen
VO/0141/12  
Ö 7  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung  
Enthält Anlagen
VO/0142/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

-siehe oben-

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) den Bebauungsplan B 1.5 „Ortskern Urberach Erbsengasse“ als Satzung.

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der erneuten öffentlichen Auslegung vom 12.03.2012 bis 13.04.2012 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen.

Das Planungsgebiet liegt innerhalb der bebauten Ortslage von Urberach und grenzt im Südosten an die Bahnhofsstraße und im Nordwesten an die Erbsengasse an. Der Geltungsbereich umfasst dabei das Anwesen Bahnhofstraße 20 sowie dessen unbebauten Teile (Flurstück Flur 1 Nr. 364/1) zur Erbsengasse hin. Ebenfalls im Plangebiet liegen die daran angrenzenden unbebauten Flurstücke Flur 1 Nr. 362 und Nr. 365 im Bereich der Erbsengasse.

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung  
SPD/0155/12  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft  
SPD/0156/12  
Ö 10  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept  
CAL/0159/12  
Ö 11     Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau von Stromtrassen (Berichtsantrag)  
SPD/0163/12  
Ö 12     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Landwirtschaftliche Flächen in Rödermark (Berichtsantrag)  
CAL/0164/12  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Areal Odenwaldstraße (Berichtsantrag)  
CAL/0165/12  
Ö 14     Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen