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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 13.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes am Bahnhof Ober-Roden (T.V.)      
Ö 5  
Klimaschutzkonzept Rödermark
VO/0286/12  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fußwegbenennung: Weih(e)gässchen(gasse)  
CAL/0295/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der zwischen den Liegenschaften Frankfurter Straße 1 und Dieburger Straße 2 nach Osten in Richtung Dockendorffstraße abgehende Fußweg wird in

 

„Weih(e)gässchen(gasse)“

benannt.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, alles Erforderliche zu veranlassen und die genaue Schreibweise zu ermitteln.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                           

   
    31.10.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Hierzu  erfolgte eine Begründung von dem Antragsteller (Herrn Gerl).

 

Herr Kern gibt eine Erläuterung zu den Recherchen der Bauverwaltung und sagt den Parlamentariern zu, dass diese die vorliegende Recherche und weiterführende nachgereicht bzw. diese ihnen umgehend zugestellt wird, um die Benennung des Gässchen/der Gasse voranzutreiben.

Die Fachabteilung Stadtplanung übernimmt dies federführend.

 

Es erfolgte keine Abstimmung.

   
    01.11.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    13.11.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Weiland (CDU) begründet die Vorlage. Nach weiteren Stellungnahmen des Stadtverordneten Gerl und des Bürgermeisters wird über den Antrag mit dem folgenden, geänderten Wortlaut abgestimmt:

 

1.      Der zwischen den Liegenschaften Frankfurter Straße 1 und Dieburger Straße 2 nach Osten in Richtung Dockendorffstraße abgehende Fußweg wird in

 

Weihgässchen

benannt.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, alles Erforderliche zu veranlassen und die genaue Schreibweise zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 333, Astrid-Lindgren-Weg 7 mit 840 m²  
VO/0301/12  
Ö 8  
Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0306/12  
Ö 9  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 25, Nrn. 280/14 (694 m²) und 280/15 (4.344 m²) (Beurkundetes Kaufangebot)
VO/0310/12  
Ö 10  
Klage gegen Land Hessen betreffend U3-Betreuungsausbau und Konnexität  
Enthält Anlagen
VO/0315/12