Bürgerinformationssystem
Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.
Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.
Feststellung der Tagesordnung:
Tagesordnungspunkt 4: Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes am Bahnhof Ober-Roden
Der Magistrat hat noch keine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Es sollen zunächst weitere Stellungnahmen der Denkmalschutzbehörde zu den Planungen Vetter sowie Wunderlich/Winkler/Schraverus eingeholt werden (zur Planung Schwerber liegt eine solche vor). Der Magistrat empfiehlt, eine Entscheidung in der Sitzung am 4.12.2012 zu treffen.
Nach Befassung im Ältestenrat wurde einvernehmlich festgestellt, dass TOP 4 von der Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen wird und im Geschäftsgang verbleiben soll.
Es liegen Tischvorlagen des Magistrats vor. Nach Festlegung durch den Ältestenrat können diese mit 2/3 Mehrheit auf die Tagesordnung genommen werden:
Vorlage: VO/0301/12 Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 333, Astrid-Lindgren-Weg 7 mit 840 m².
Herr Rotter spricht zur Aufnahme auf die Tagesordnung.
und lässt in der Folge hierüber abstimmen:
Abstimmungsergebnis über die Aufnahme auf die TO:
einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Die Vorlage des Magistrats zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 333, Astrid-Lindgren-Weg 7 mit 840m2 wird somit auf die Tagesordnung genommen und unter Tagesordnungspunkt 7 beraten.
Vorlage: VO/0306/12 Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"
Herr Rotter spricht zur Aufnahme auf die Tagesordnung.
und lässt in der Folge hierüber abstimmen:
Abstimmungsergebnis über die Aufnahme auf die TO:
einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Die Vorlage des Magistrats zur Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" wird somit auf die Tagesordnung genommen und unter Tagesordnungspunkt 8 beraten.
Vorlage: VO/0310/12 Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 25, Nrn. 280/14 (694 m²) und 280/15 (4.344 m²) (Beurkundetes Kaufangebot)
Herr Rotter spricht zur Aufnahme auf die Tagesordnung.
und lässt in der Folge hierüber abstimmen:
Abstimmungsergebnis über die Aufnahme auf die TO:
einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Die Vorlage des Magistrats zum Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 25, Nrn. 280/14 (694 m²) und 280/15 (4.344 m²) (Beurkundetes Kaufangebot) wird somit auf die Tagesordnung genommen und unter Tagesordnungspunkt 9 beraten.
Vorlage: VO/0315/12 Klage gegen Land Hessen betreffend U3-Betreuungsausbau und Konnexität
Herr Rotter spricht zur Aufnahme auf die Tagesordnung.
und lässt in der Folge hierüber abstimmen:
Abstimmungsergebnis über die Aufnahme auf die TO:
einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Die Vorlage des Magistrats zur Klage gegen das Land Hessen betreffend U3-Betreuungsausbau und Konnexität wird somit auf die Tagesordnung genommen und unter Tagesordnungspunkt 10 beraten.
Des Weiteren wurden im Ältestenrat folgende Festlegungen getroffen:
Unter TO A sollen die Tagesordnungspunkte 7 und 9 behandelt werden.
Abstimmungsergebnis über die Aufnahme TO A: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ohne Aussprache sollen die Tagesordnungspunkte 8 und 10 behandelt werden.
1. Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers
Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
14. Oktober Hans-Peter Hente (68) 20. Oktober Manfred Rädlein (65) 31. Oktober Michael Uhe-Wilhelm (55) 03. November Roland Kern (65) 04. November Gerhard Schickel (56)
Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag.
Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:
· Tischvorlage des Magistrats zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 333, Astrid-Lindgren-Weg 7 mit 840 qm
· Tischvorlage des Magistrats zur Wahl des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“
· Tischvorlage des Magistrats zum Verkauf der Grundstücks Gemarkung Ober-Roden; Flur 25, Nrn. 280/14 (694 qm) und 280/15 (4.344 qm)
· Tischvorlage des Magistrats zur Klage gegen das Land Hessen betreffend U3-Betreuungsausbau und Konnexität
· Anfrage der SPD-Fraktion „Bodensanierung Grundstück Ober-Rodener Str. 18-20
Der Stadtverordnetenvorsteher ruft TOP 2 auf. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
