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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 02.09.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten" zwischen "Zum Herrnacker" und "Zum Steckengarten" im Stadtteil Ober-Roden a) Vorlage des Magistrats VO/0266/07-03 b) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ö 5		Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Angebot für Kinderbetreuung
Ö 6		Errichtung einer Bürger-Photovoltaikanlage in Rödermark
Ö 7		Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)	VO/0140/08
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die erneute Ernennung von Herrn Karl Schmidt zum Ortsgerichtsvorsteher des Ortsgerichts Rödermark II (Urberach) vor. Die Amtszeit wird auf fünf Jahre begrenzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	21.08.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die erneute Ernennung von Herrn Karl Schmidt zum Ortsgerichtsvorsteher des Ortsgerichts Rödermark II (Urberach) vor. Die Amtszeit wird auf fünf Jahre begrenzt. Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

	02.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Über den Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache abgestimmt Über den Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache abgestimmt. Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die erneute Ernennung von Herrn Karl Schmidt zum Ortsgerichtsvorsteher des Ortsgerichts Rödermark II (Urberach) vor. Die Amtszeit wird auf fünf Jahre begrenzt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 8		Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes 'Entsorgung und Dienstleistung'	VO/0184/08
Ö 9		Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes 'Gebäudewirtschaft'	VO/0185/08
Ö 10		Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Rödermark und Neukalkulation der Abfallgebühren	VO/0164/08
Ö 11		Erwerb des Grundstücks Dieburger Straße 29, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz	VO/0141/08
Ö 12		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterstützung der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule bei ihren Ganztagsschulaktivitäten
Ö 13		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Regionale Zusammenarbeit im Bereich Kultur
Ö 14		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Änderung der Rechtsform der Berufsakademie Rhein-Main
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Einrichtung eines Jugendparlamentes
Ö 16		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ortsumfahrung Offenthal
Ö 17		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Bildung einer Kommission "Gewerbe und Entwicklung der Ortskerne"
Ö 18		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortsdurchfahrt Ober-Roden
Ö 19		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Breidertschule
Ö 20		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Hainchesbuckel
Ö 21		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Videoüberwachung an den Bahnhöfen
Ö 22		Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Wohngebiete

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