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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Do, 11.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2     Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: "Smart Benches" in Rödermark?  
FDP/0170/24  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Wöchentliche Abholung der Biotonnen in der warmen Jahreszeit?  
FDP/0171/24  
Ö 4     Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel; Ergänzung  
VO/0164/24  
Ö 5     Überplanmäßige Ausgabe für Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus  
VO/0132/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 


 

   
    26.06.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

 

Ö 6     Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark  
VO/0160/24  
Ö 7     Antrag der Fraktion FWR (Neufassung): Badehaus: Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten für Familien  
FWR/0124_1/24  
Ö 8     Antrag der SPD-Fraktion: Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0166/24  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 10     Antrag der FDP-Fraktion (Neufassung): Prüfung: Ansiedlung von Rechenzentren in Rödermark  
FDP/0169_1/24  
Ö 11     Antrag des Stadtverordneten Tobias Kruger: Rödermark "bleibt" bei der Sparkasse Dieburg  
TK/0172/24