Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 27.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Sparkasse Dieburg zur vorgesehenen Fusion mit der Sparkasse Darmstadt (ohne Vorlage)      
Ö 3  
Antrag des Stadtverordneten Tobias Kruger: Rödermark "bleibt" bei der Sparkasse Dieburg  
TK/0172/24  
Ö 4  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 5  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel; Ergänzung  
VO/0164/24  
Ö 6  
Überplanmäßige Ausgabe für Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus  
VO/0132/24  
Ö 7  
Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark  
VO/0160/24  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR (Neufassung): Badehaus: Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten für Familien  
FWR/0124_1/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die entsprechenden Gremien zu beauftragen, die zeitlich begrenzte allgemeine Badezeit von bisher 1,5h auf 2,5h zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    27.06.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die entsprechenden Gremien zu beauftragen, die zeitlich begrenzte allgemeine Badezeit von bisher 1,5h auf 2,5h zu erhöhen.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig dem Antrag zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

 

   
    11.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die entsprechenden Gremien zu beauftragen, die zeitlich begrenzte allgemeine Badezeit von bisher 1,5h auf 2,5h zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen  

 

Zustimmung: CDU (7), AL/Grüne (10), SPD (3), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./. 

 

Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0166/24  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Prüfung: Ansiedlung von Rechenzentren in Rödermark  
FDP/0169/24  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen