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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Bericht der Sparkasse Dieburg zur vorgesehenen Fusion mit der Sparkasse Darmstadt (ohne Vorlage) |
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| Ö 3 |
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Antrag des Stadtverordneten Tobias Kruger: Rödermark "bleibt" bei der Sparkasse Dieburg |
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TK/0172/24 |
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| Ö 4 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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| Ö 5 |
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Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel; Ergänzung |
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VO/0164/24 |
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| Ö 6 |
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Überplanmäßige Ausgabe für Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus |
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VO/0132/24 |
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| Ö 7 |
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Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark |
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VO/0160/24 |
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| Ö 8 |
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Antrag der Fraktion FWR (Neufassung): Badehaus: Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten für Familien |
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FWR/0124_1/24 |
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| Ö 9 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Kein Parken auf Geh- und Radwegen |
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SPD/0166/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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26.06.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP Enthaltung: FWR |
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27.06.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich den Antrag abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP Enthaltung: FWR |
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11.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Abstimmungsergebnis zu Ziffern 1, 2, 3: mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD (3), FWR (2) Ablehnung: CDU (7), AL/Grüne (9), SPD (3), FWR (1), FDP (3) Enthaltung: ./. Abstimmungsergebnis zu Ziffern 4,5: mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD (3) Ablehnung: CDU (7), AL/Grüne (9), SPD (3), FWR (3), FDP (3) Enthaltung: ./. |
| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark |
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FDP/0168/24 |
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| Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Prüfung: Ansiedlung von Rechenzentren in Rödermark |
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FDP/0169/24 |
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| Ö 12 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 13 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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