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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
Anlagen:
190918_ CAL-FDP_Stellungnahme_Heller Asphalt PDF-Dokument
190918_Antrag_FW_Stellungnahme_Oberflächenwasser_Gründächer PDF-Dokument
190919_CAL__Stellungnahme_100 Wilde Bäche PDF-Dokument
190919_CAL_Stellungnahme_Schottergärten PDF-Dokument
190919_FWR_Stellungnahme_Straßenzustandskataster PDF-Dokument
190925_BUSE-Sachstand PDF-Dokument
190925_FDP_Stellungnahme _Rodaubruecke PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Bäume pflanzen  
FWR/0201/19  
Ö 3  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Schottergärten = Gärten des Grauens" in Rödermark?  
CAL/0211/19  
Ö 4  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Radweg nach Messel  
CAL/0212/19  
Ö 5  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch in einem Teilbereich des Ortskerns Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0196/19  
Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199/19  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Straßenzustandskataster  
FWR/0200/19  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche  
FDP/0205/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Der Magistrat wird beauftragt, die nötigen Schritte einzuleiten, damit vor dem ersten Gottesdienst 2020 an der Stelle der abgerissenen Brücke über-die-Rodau an der Weidenkirche eine neue Holzbrücke für Fußgänger und Radfahrer entsteht.

Die Auftragsvergabe soll nach Möglichkeit bevorzugt an örtliche Unternehmen erfolgen. Es soll dabei versucht werden, dass Projekt soweit wie möglich mit Sponsorengeldern zu finanzieren. Sollte dies nicht gelingen, soll der Brückenneubau aus städtischen Mitteln bestritten werden. Die entsprechenden Geldmittel hierfür sind - sofern nicht aus Bordmitteln kurzfristig bestreitbar - für den Produkthaushalt 2020 bereitzustellen. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, an dieser Stelle den gefahrlosen, direkten Zugang zur Rodau durch schonende bauliche Veränderung des Ufers neben der neuen Brücke dahingehend darzustellen, dass die Tradition des Taufens mit Rodauwasser in der Weidenkirche weiterhin fortgesetzt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    25.09.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Herr Bürgermeister Rotter und Herr Kron, Fachbereichsleiter Bauverwaltung, stellen die Entwicklung und die derzeitige Situation vor. Entwürfe und Kostenschätzungen liegen vor und werden in der nächsten Magistratssitzung behandelt.

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage ist dem Protokoll beigefügt.

 

Nach eingehender Diskussion über Kosten und Nutzen erfolgt keine Abstimmung.

Herr Bürgermeister Rotter soll in der nächsten Ausschuss-Sitzung über die Situation berichten.

   
    26.09.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat wird sich in einer der nächsten Sitzungen mit der Thematik befassen.

Je nach Ausgang der Beratungen wird die FDP-Fraktion überlegen, ob der Antrag aufrechterhalten wird.

   
    15.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung

geschoben.

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kruger fragt nach dem aktuellen Sachstand des Verfahrens hinsichtlich der Errichtung einer neuen Brücke im Bereich der Weidenkirche.

Herr Kron teilt mit, dass die Verwaltung am heutigen Nachmittag die Nachricht erhalten hat, dass es massive Gründungsprobleme gibt. Die endgültige Auswertung liegt noch nicht vor. Es stehen jedoch Mehrkosten von bis zu 30.000 im Raum.

Herr Bürgermeister Rotter erläutert, dass nach Vorliegen der endgültigen Zahlen, aufgrund der neuen Erkenntnisse, eine erneute Magistratsbefassung erfolgen wird. Die Kirchen werden mit eingebunden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag verbleibt vorläufig im Geschäftsgang.

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtklima - "Heller Asphalt" zum aktiven Klimaschutz in Rödermark  
FDP/0203/19  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Heller Asphalt in Rödermark  
CAL/0209/19  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Rodaurenaturierung, Teilnahme am Wettbewerb "100 Wilde Bäche für Hessen"  
CAL/0210/19  
Ö 12  
Aktuelles aus der Stadtplanung      
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen