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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 4  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013/19  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 8  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 9  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Gutachten klären zu lassen, welche ökologischen Sachverhalte der Ausweisung eines Baugebietes südlich der Dreieichbahnstrecke im Anschluss an die Bebauung Ober-Rodens entgegenstehen und durch welche Maßnahmen in diesem Bereich ein Ausgleich der Eingriffe möglich ist.

Auf der Grundlage des Gutachtens soll ein Baugebiet in der Größe von ca. 20 ha - incl. der Ausgleichsflächen - zügig entwickelt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SDP-Fraktion.

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Eventuell könnte eine Behandlung zusammen mit TOP 3 (STAVO Top 4) erfolgen.

   
    18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit der Diskussion über den Reg.FNP und wird daher auf Folgesitzung am 12.02.2019 geschoben.

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit TOP 2.

Es erfolgt daher keine Abstimmung. Der Vorgang bleibt ebenfalls im Gremiengang.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit TOP 11.

 

Daher erfolgt keine Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie und der Tagesordnungspunkt bleibt ebenfalls im Gremiengang.

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

   
    02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 20 bis 23 sollen im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 07.05.2019 beraten werden.

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

   
    14.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - abgelehnt
   

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann ruft die Tagesordnungspunkte 21 und 22 gemeinsam zur Beratung auf.

r die antragstellende SPD-Fraktion begründet Herr Weber die Anträge. In der Folge geben alle Fraktionen sowie anschließend Bürgermeister Kern Stellungnahmen ab.

Im Anschluss erfolgt die Abstimmung zu den Anträgen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Gutachten klären zu lassen, welche ökologischen Sachverhalte der Ausweisung eines Baugebietes südlich der Dreieichbahnstrecke im Anschluss an die Bebauung Ober-Rodens entgegenstehen und durch welche Maßnahmen in diesem Bereich ein Ausgleich der Eingriffe möglich ist.

Auf der Grundlage des Gutachtens soll ein Baugebiet in der Größe von ca. 20 ha - incl. der Ausgleichsflächen - zügig entwickelt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (5), FWR (2)

Ablehnung:CDU (12), AL/Die Grünen (8), FDP (4)

Enthaltung:FWR (2)

Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028/19  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen