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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 4  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013/19  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 8  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 9  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028/19  
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen ob und inwieweit in Bereichen östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden

 

  1. an Werktagen eine Kombination aus Anwohner-Parken und Kurzzeitparken eingeführt werden kann.
  2. das Kurzzeitparken soll auf zwei Stunden begrenzt werden.
  3. ein Parkhaus in Skeletbauweise von der Stadt oder einem Investor errichtet werden kann. Als Flächen kommen die Park- und Ride Plätze an den Bahnhof in Betracht. Als erster Schrift soll die Machbarkeit (technische, wirtschaftliche und städtebauliche) geprüft und hierüber berichtet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 14 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

 

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Schülner erläutert den Antrag der Koalition.

Nach eingehender Diskussion wird eine Überarbeitung des Antrags erwogen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich dem Ausschussr Bau, Umwelt und Energie an.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen