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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Heizenergie verpufft in der Halle Urberach  
FDP/0056/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Lärmbelastung durch die neuen Züge (PESA Link) der Dreieichbahn  
FDP/0057/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen  
FDP/0058/19  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: RMV Fahrplanheft 2019 für Rödermark  
FDP/0059/19  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Kommunen zum Haushalt des Kreises Offenbach für 2019  
FDP/0060/19  
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0051/19  
Ö 5  
Zukunft der Holzvermarktung im Stadtwald Rödermark; Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts  
Enthält Anlagen
VO/0044/19  
Ö 6  
Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person  
VO/0064/19  
Ö 7  
Interfraktioneller Antrag; Neufassung: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße  
IFA/0048_1/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Verkehrsgutachten Veränderungen von Verkehrsströmen auf der Dieburger Straße für den Fall der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs ermitteln zu lassen.

Dabei soll auch geklärt werden, wie und in welchem Umfang durch eine Optimierung der Verkehrsströme auf dem Rödermarkring  Veränderungen eintreten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:



 

   
    02.04.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt einführend, dass gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat Nr. 1 des Beschlussvorschlages gestrichen werden soll. Er übergibt das Wort an Herrn Schultheis der den Antrag begründet. In der Folge geben alle Fraktionen Stellungnahmen zum Sachverhalt/Sachstand ab.

Abschließend sst der Stadtverordnetenvorsteher über den interfraktionellen Antrag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Verkehrsgutachten Veränderungen von Verkehrsströmen auf der Dieburger Straße r den Fall der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs ermitteln zu lassen.

Dabei soll auch geklärt werden, wie und in welchem Umfang durch eine Optimierung der Verkehrsströme auf dem Rödermarkring Veränderungen eintreten werden.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (8), SPD (4), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Kreisverkehre auf B486 in Urberach  
FWR/0062/19  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR; Neufassung: Verbesserung des Verkehrs aus B459 am Rödermarkring  
FWR/0063_1/19