Der Leiter des Fachbereiches Finanzen, Herr Breustedt, präsentiert die wesentlichen Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2019 und beantwortet Fragen hierzu.
Darüber hinaus wird mitgeteilt, dass der interaktive Haushaltsplan ab sofort über die städtische Homepage abgerufen werden kann.
Im Anschluss werden die vorliegenden Fragen der Fraktionen abschnittsweise aufgerufen und zum Teil mündlich beantwortet.
Aus der schriftlichen Beantwortung der eingereichten Fragen ergeben sich folgende Veränderungen bzw. Zusagen:
FDP-Fraktion:
1.Frage Nr. 12, Seite 33:
Die Bezeichnung „Kredittilgung Invest.“ wird geändert in „Kredittilgung“
2.Frage Nr.20, Seiten 40/43:
Die Investition 6-SH-03K „Stadtumbau Hessen - Grunderwerb Rilkestraße“ wird
gestrichen.
3.Frage Nr. 17, Seite 36:
Die ausgewiesene Kreditaufnahme zum Nachtrag 2018 wird gestrichen. Die Summen der Verschuldung und der Kreditaufnahmen 2018 werden angepasst.
4.Frage Nr. 38, Seite 98:
Der Vorzeichenfehler (-12.000 €) wird korrigiert.
5.Frage Nr. 63, Seite 314:
Die Kennzahl „Betreute Klienten“ wird korrigiert und von 120 auf 760 geändert.
Im Verlauf der Ausschussberatung haben sich weitere Zusagen, Änderungen bzw. Prüfungen ergeben. Dies sind im Folgenden:
1.Die offen gebliebenen Fragen des Stadtverordneten Spieß sollen bis zur nächsten Sitzung am 07.02.19 nachgereicht werden:
a) Zwei Antworten zu den Fragen zu Seite 18 „Demografische Entwicklung“?
b) Frage zu Seite 70 „Zuschüsse an Vereine und Verbände“?
c) Frage zu Seite 284: Veränderungen Plätze Kitas“?
d) Frage zu Seite 302/303: Gestiegene Personalkosten Jugendarbeit in Einrichtungen?
2.Zu Frage Nr. 22 der FDP-Fraktion regt Herr Dr. Werner an, bezüglich der krummen Beträge bei den Fraktionspauschalen einen erneuten Stavo-Beschluss herbeizuführen, der die Glättung der Beträge zum Ziel hat. Vorbereitung wird zugesagt.
3.Zu Frage Nr. 27 der FDP-Fraktion: Im Umweltbericht wurde seither ein Altstandortkataster dargestellt. Laut Stellenplan ist für die Erstellung und Pflege des Altstandortkatasters eine zusätzliche halbe Planstelle erforderlich. Dr. Werner fragt an, worin der Unterschied zu dem im Umweltbericht erwähnten Altstandortkataster liegt?
Im Laufe des Jahres soll dies in einer Ausschusssitzung erläutert werden.
4.Herr Karademir bittet um Erläuterung der Zusammenhänge hinsichtlich der Inanspruchnahme der Rückstellung nach Finanzausgleichsgesetz. Dies wurde für die Sitzung am 07.02.19 zugesagt.
5.Zu Frage Nr. 45 der FDP-Fraktion regt Herr Dr. Werner an, die Bezeichnung des Kontos 613938 „Aufwand Stadtbus“ zu ändern, um Irritationen zu vermeiden. Die Bezeichnung wird in „Aufwand für Buslinien 45/46“ geändert.
6.Seiten 124 bis 133 gelber Teil: Herr Butz bittet darum, die Planwerte 2018 als Tabellenspalte einzufügen. Dies wird zugesagt.
7.Zur Frage Nr. 56 der FDP-Fraktion regt Herr Dr. Werner eine Prüfung der Planwerte im Zusammenhang mit der Ausweitung der Betreuungsplätze an. Dies wird zugesagt.
8.Zur Frage Nr. 65 der FDP-Fraktion: Herr Dr. Werner bittet darum, dass in einem der folgenden Ausschüsse die Tätigkeit der Wohnungssicherungsstelle erläutert und die erzielten Kosteneinsparungen bei der Unterbringung von Obdachlosen dargestellt werden sollen. Es soll insbesondere dargestellt werden, warum die im Wohnungssicherungskonzept dargestellten 20 Wochenstunden nicht ausreichen und nunmehr eine Vollzeitstelle zur Verfügung gestellt wird. Herr Rotter sagt dies zu.
9.Zur Frage Nr. 8 (Seite 343) der Fraktion FWR: Die Herren Spieß und Weiland erklären, dass es unklar ist, was genau mit der Fragestellung beabsichtigt ist. Eine genauere schriftliche Erläuterung, welches Ziel mit der Frage erreicht werden soll, verbunden mit einem klareren Arbeitsauftrag an den Magistrat, wird vereinbart.
10.Zur Frage Nr. 9 (Seite 347) der Fraktion FWR: Erhöhung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bei Produkt 05.2.03 „Vereinsförderung“. Die Beantwortung des 2. Absatzes erfolgt am 07.02.19.
11.Seiten 376/377 und 384/385: Herr Gerl fragt an, warum in Verbindung mit Grundstücksverwaltung bzw. öffentlichen Verkehrsflächen mit unterschiedlichen Berechnungseinheiten („ZB pro betreutem städtischen Grundstück“ und „ZB pro qm Verkehrsfläche“) gerechnet wird. Auch die Kennzahl auf Seite 386 „Gewässerlänge Meter“ wird hinterfragt. Eine Überprüfung der Kennzahlen wird zugesagt.
12.Seite 156.: Herr Dr. Werner stellt fest: Die Kennzahl „Mitarbeiter*innen“ hat sich von 2017 nach 2019 nicht erhöht, obwohl im Stellenplan zusätzliche Stellen ausgewiesen werden. Er fragt eine Aufstellung über die in jedem Fachbereich tätigen Mitarbeiter, getrennt nach Mitarbeitern an:
- Mitarbeiter auf Planstellen
- Mitarbeiter mit Zeitverträgen
- Auszubildende/Praktikanten.
Die Aufstellung wird zugesagt
Im Anschluss erläutert Herr Bürgermeister Kern die Veränderungen am Haushaltsplanentwurf
durch die beiden Änderungslisten.
