Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berufsakademie Rhein-Main
Ort: Am Schwimmbad 3, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 4  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Dem Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark wird in der vorgelegten Form zugestimmt.

 

Die Laufzeit des Planes wird entsprechend den Empfehlungen des Landesfeuerwehrverbandes Hessen auf 10 Jahre festgelegt.

 

Aktualisierungen sind in den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan zeitnah einzuarbeiten.

 

Die sich hieraus ergebende Veränderung der Laufzeit sind entsprechend zu berücksichtigen.

 

Wesentliche Aktualisierungen sind in der Brandschutzkommission zu beraten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kruger bedankt sich vorab für die gute Zusammenarbeit in der Brandschutzkommission.

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage. Herr Kruger stellt fest, dass die Brandschutzkommission bestehen bleiben sollte. Herr Bürgermeister Kern bestätigt dies.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Dem Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark wird in der vorgelegten Form zugestimmt.

Die Laufzeit des Planes wird entsprechend den Empfehlungen des Landesfeuerwehrverbandes Hessen auf 10 Jahre festgelegt.

Aktualisierungen sind in den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan zeitnah einzuarbeiten.

Die sich hieraus ergebende Veränderung der Laufzeit ist entsprechend zu berücksichtigen. Wesentliche Aktualisierungen sind in der Brandschutzkommission zu beraten.

Abstimmungsergebnis:Einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern berichtet von der Arbeit der Brandschutzkommission, die als Ergebnis ihrer Arbeit den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan vorlegt.

Nach Stellungnahmen der Stadtverordneten Spieß und Kruger lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Dem Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark wird in der vorgelegten Form zugestimmt.

 

Die Laufzeit des Planes wird entsprechend den Empfehlungen des Landesfeuerwehrverbandes Hessen auf 10 Jahre festgelegt.

 

Aktualisierungen sind in den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan zeitnah einzuarbeiten.

 

Die sich hieraus ergebende Veränderung der Laufzeit sind entsprechend zu berücksichtigen.

 

Wesentliche Aktualisierungen sind in der Brandschutzkommission zu beraten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
Ö 8  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 10  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen