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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -  
CAL/0234/13  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 5  
Baugebietsentwicklung "Am Festplatz": Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung und Auftrag an den Magistrat zum Abschluss einer Gebiets- und Kaufpreisfestlegung und eines Erschließungsvertrages  
VO/0215/13  
Ö 6  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014  
Enthält Anlagen
VO/0236/13  
Ö 7  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0221/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm  
VO/0223/13  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 10  
Halle Urberach - Umbaumaßnahmen  
VO/0240/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ausführung  der zusätzlich erforderlichen Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten in der Halle Urberach für die Leistungen

 

-          Innenwandverkleidungen                           

-          Sporthallenverglasung

-          Eindichtung Dachflächen

-          sonstige Mehraufwendungen aus Umsetzung Brandschutzertüchtigung Halle  Urberach

 

Der entstehende Mehraufwand hierfür beträgt 755.000 €  brutto. Für weitere, sich aus den Baumaßnahmen ergebende zusätzliche Maßnahmen wird ein Sicherheitsbetrag in Höhe von 45.000 € veranschlagt.

 

Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Vermögensplans des Wirtschaftsplans 2013 des Eigenbetriebes  „Kommunale Betriebe Rödermark“, Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.10.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Herr Erster Stadtrat Rotter erläutert die Vorlage und den kompletten Sachverhalt zum baulichen Zustand der Halle Urberach.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ausführung  der zusätzlich erforderlichen Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten in der Halle Urberach für die Leistungen

 

-          Innenwandverkleidungen                           

-          Sporthallenverglasung

-          Eindichtung Dachflächen

-          sonstige Mehraufwendungen aus Umsetzung Brandschutzertüchtigung Halle  Urberach

 

Der entstehende Mehraufwand hierfür beträgt 755.000 €  brutto. Für weitere, sich aus den Baumaßnahmen ergebende zusätzliche Maßnahmen wird ein Sicherheitsbetrag in Höhe von 45.000 € veranschlagt.

 

Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Vermögensplans des Wirtschaftsplans 2013 des Eigenbetriebes  „Kommunale Betriebe Rödermark“, Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft.

 

 

Herr Rotter teilt mit, dass der Magistrat in seiner Sitzung am 07.10.2013 empfohlen hat, der Beschlussvorlage zu folgen.

 

Die Betriebskommission hat ebenfalls ihre Empfehlung ausgesprochen, der Beschlussvorlage zu folgen.

 

Im Anschluss erfolgt eine rege Diskussion mit Fragen, die Bürgermeister Kern, Erster Stadtrat Rotter und der mittlerweile beauftragte Architekt, Herr Huther, beantworten.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der SPD und FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    08.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung durch den Ersten Stadtrat Rotter und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage des Magistrats mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ausführung  der zusätzlich erforderlichen Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten in der Halle Urberach für die Leistungen
 

-          Innenwandverkleidungen                           

-          Sporthallenverglasung

-          Eindichtung Dachflächen

-          sonstige Mehraufwendungen aus Umsetzung Brandschutzertüchtigung Halle  Urberach

 

Der entstehende Mehraufwand hierfür beträgt 755.000 €  brutto. Für weitere, sich aus den Baumaßnahmen ergebende zusätzliche Maßnahmen wird ein Sicherheitsbetrag in Höhe von 45.000 € veranschlagt.

 

Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Vermögensplans des Wirtschaftsplans 2013 des Eigenbetriebes  „Kommunale Betriebe Rödermark“, Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              SPD