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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 08.10.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat
Ö 4.1		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -	CAL/0234/13
Ö 4.2		Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)	SPD/0202-1/13
Ö 4.3		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)	FWR/0224/13
Ö 5		Baugebietsentwicklung "Am Festplatz": Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung und Auftrag an den Magistrat zum Abschluss einer Gebiets- und Kaufpreisfestlegung und eines Erschließungsvertrages	VO/0215/13
Ö 6		Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014	VO/0236/13
Ö 7		Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38	VO/0221/13
Ö 8		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm	VO/0223/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis beträgt 360,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 206.280,00 €. Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	25.09.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

	26.09.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 7 - zurückgestellt
	Die Vorlage wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

	08.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis beträgt 360,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 206.280,00 €. Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, SPD, AL/Die Grünen, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 9		Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark	SPD/0233/13
Ö 10		Halle Urberach - Umbaumaßnahmen	VO/0240/13

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