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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -  
CAL/0234/13  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 5  
Baugebietsentwicklung "Am Festplatz": Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung und Auftrag an den Magistrat zum Abschluss einer Gebiets- und Kaufpreisfestlegung und eines Erschließungsvertrages  
VO/0215/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Gremien nehmen das Dienstleistungsangebot im Rahmen der Bodenbevorratung der Hessischen Landgesellschaft mbH zur Kenntnis und beschließen:

  1. Die Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung
     
  2. Beauftragung an den Magistrat zur Festlegung der Grundstückswerte im Geltungsbereich und zum Abschluss eines Erschließungsvertrages.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Einleitende Worte von Herrn Bürgermeister Kern zum Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur  Bodenbevorratung und zum Abschluss eines Erschließungsvertrages. Hier für das Baugebiet Festplatz Ober-Roden.

Herr Schütz und Herr Ulrich stellen Ihr Dienstleistungsangebot vor und beantworten die Fragen aus dem Gremium.

 

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

 

Den Mitgliedern des Ausschusses geht die Präsentation zu.

 

 

   
    26.09.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Gremien nehmen das Dienstleistungsangebot im Rahmen der Bodenbevorratung der Hessischen Landgesellschaft mbH zur Kenntnis und beschließen:

  1. Die Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung
     
  2. Beauftragung an den Magistrat zur Festlegung der Grundstückswerte im Geltungsbereich und zum Abschluss eines Erschließungsvertrages.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einsimmig, der Empfehlung des Bauausschusses zu folgen.

   
    08.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern erläutert die Vorlage und das geplante Verfahren. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. Hierauf lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage, die folgendermaßen lautet abstimmen:

 

Die städtischen Gremien nehmen das Dienstleistungsangebot im Rahmen der Bodenbevorratung der Hessischen Landgesellschaft mbH zur Kenntnis und beschließen:

  1. Die Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung

 

  1. Beauftragung an den Magistrat zur Festlegung der Grundstückswerte im Geltungsbereich und zum Abschluss eines Erschließungsvertrages.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 6  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014  
Enthält Anlagen
VO/0236/13  
Ö 7  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0221/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm  
VO/0223/13  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 10  
Halle Urberach - Umbaumaßnahmen  
VO/0240/13