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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Entwicklung Odenwaldstraße 44-46 (Hitzel&Beck) und Odenwaldstraße 42-44      
Ö 3  
Antrag des Stadtverordneten Tobias Kruger: "Klimaschutzmanager"  
VO/0046/13  
Ö 4  
Straßenbeitragssatzung (Bericht der Fachbereichsleitung)      
Ö 5  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ausstieg aus dem System 'Ringmaster'"  
FDP/0043/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich alle nötigen Schritte zu unternehmen, um zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus dem System Ringmaster komplett auszusteigen.

Über den Gang der Verhandlungen bzw. den dann aktuellen Sachstand ist in der ersten Sitzung des Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Energie nach der Sommerpause zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:             

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern und Herr Pauschert nehmen zu diesem Top Stellung und verweisen darauf, dass in der Zukunft das System „Ringmaster“ umgestellt wird und somit effektiver werden soll. Des Weiteren ist mit einer Kostenreduzierung von ca. 40 50% zu rechnen.

Das System soll schneller werden und somit auch andere Kommunen zum Einstieg verleiten, was dann ebenfalls die Kosten senken wird.

 

Die FDP stellt den Antrag, nicht über diesen Punkt abzustimmen.

 

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich alle nötigen Schritte zu unternehmen, um zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus dem System Ringmaster komplett auszusteigen.

Über den Gang der Verhandlungen bzw. den dann aktuellen Sachstand ist in der ersten Sitzung des Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Energie nach der Sommerpause zu berichten.

 

 

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird nach Begründung von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18, 453 m²  
VO/0031/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 275, Marie-Curie-Straße 18  
VO/0037/13  
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen