Auszug - Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende des Fachausschusses BUSE, Herr Schickel begrüßt die anwesenden Parlamentarier und die Gäste. Er stellt die Beschlussfähigkeit und die fristgerechte Ladung fest.

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um den Punkt Stavo 9 „Stadtbus“ zu erweitern. Dieser Top soll als Top 9 behandelt werden. Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Da Herr Früchtenicht noch nicht anwesend ist, wird der Top 4 „Straßenbeitragssatzung“ vorgezogen.