Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Zusätzlicher Tagesordnungspunkt Top 9

Antrag der FDP-Fraktion: „Notbremse ziehen – Stadtbusverkehr einstellen“

Vorlage: FDP/0044/13

Herr Dr. Werner von der FDP-Fraktion erläutert den Antrag.

Herr Kern verweist auf das am 6.2.2013 stattgefundene Gespräch bei der KVG und erklärt, dass er und Herr Pauschert bei der Magistratspressekonferenz diesbezüglich ein Statement abgeben werden.

Die Stadt ist lt. KVG noch im Finanzplan.

Es werden Überlegungen zur Routenänderung und zur Änderung der Beschilderung angestellt. Des Weiteren soll überlegt werden, ob kleiner Busse eingesetzt werden.

Am 14. Mai findet eine „Große Runde“ zum Thema Stadtbus statt.

Es soll eine Befragung in den Bussen stattfinden, die von Studenten der Hochschule Darmstadt kostenlos durchgeführt wird.

Zuschuss zum Stadtbus:               2012              10.000 €

                                                        2013              70.000 €

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            FDP

Nein-Stimmen:              SPD, CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:                            FW

Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.