Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 31.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat      
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -
CAL/0234/13  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 4  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014 -überarbeitete Version- (Bisherige Version VO/236/13)  
VO/0253/13  
Ö 5  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "1.Änderung A 20.7 Erikastraße"  
Enthält Anlagen
VO/0245/13  
    VORLAGE
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    31.10.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Bebauungsplanentwurf zu und beschließt die öffentliche Auslegung nebst Begründung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.04.2004 (BGBl. I S. 2414) in der Zeit vom 29. November 2013 bis einschließlich 10. Januar 2014. In dieser Zeit erfolgt auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 20 Nr. 456/1 bis 456/14 sowie 455/1 (teilweise). Der räumliche Geltungsbereich kann der nachfolgenden Karte entnommen werden.

Zielsetzung der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um an diesem standort eine Wohnanlage für Menschen mit geistiger Behinderung errichten zu können.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

   
    12.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Es wird ohne Aussprache abgestimmt. Die Vorlage des Magistrats hat den folgenden Wortlaut:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Bebauungsplanentwurf zu und beschließt die öffentliche Auslegung nebst Begründung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.04.2004 (BGBl. I S. 2414)  in der Zeit vom 29. November 2013 bis einschließlich 10. Januar 2014. In dieser Zeit erfolgt auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden, Flur 20 Nr. 456/1 bis 456/14 sowie 455/1 (teilweise). Der räumliche Geltungsbereich kann einer Karte entnommen werden.

Zielsetzung der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um an diesem standort eine Wohnanlage für Menschen mit geistiger Behinderung errichten zu können.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 6  
Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/0250/13  
Ö 7  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38
VO/0221/13  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Möglichkeitsprüfung zur Gründung einer Bürgerbaugenossenschaft  
CAL/0255/13  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Einsparung der Personalstelle "Integrationsbeauftragte/-r" ab Mitte 2014  
FFW/0256/13  
Ö 10  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen