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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:40 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antragsrecht für den Ausländerbeirat und den Seniorenbeirat      
Ö 3.1     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -  
CAL/0234/13  
Ö 3.2     Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 3.3     Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 4  
Baugebietsentwicklung "Am Festplatz": Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung und Auftrag an den Magistrat zum Abschluss einer Gebiets- und Kaufpreisfestlegung und eines Erschließungsvertrages  
VO/0215/13  
Ö 5  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014  
Enthält Anlagen
VO/0236/13  
Ö 6  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0221/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kaufpreis bei der Veräußerung von noch offenen Teilflächen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38, wird auf 270,00 €/qm inklusive Erschließungskosten festgesetzt.

Die Grundstücksteilflächen werden im Zuge des Sonderkonzeptes für junge Familien zu dem vergünstigten Kaufpreis angeboten. Die Förderrichtlinien sind entsprechend einzuhalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Dieser Punkt soll nochmals vom Magistrat beraten, es erfolgt keine Abstimmung.

 

   
    26.09.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

Die Verwaltung wird eine neue Vorlage erstellen.

   
    08.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Der Tagesordnungspunkt ist vom Magistrat für die heutige Sitzung von der Tagesordnung genommen worden.

 

   
    31.10.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kaufpreis bei der Veräerung von noch offenen Teilflächen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38, wird auf 270,00 €/qm inklusive Erschließungskosten festgesetzt.

Die Grundstücksteilflächen werden im Zuge des Sonderkonzeptes für junge Familien zu dem vergünstigten Kaufpreis angeboten. Die Förderrichtlinien sind entsprechend einzuhalten.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

   
    12.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Der Kaufpreis bei der Veräerung von noch offenen Teilflächen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38, wird auf 270,00 €/qm inklusive Erschließungskosten festgesetzt.

Die Grundstücksteilflächen werden im Zuge des Sonderkonzeptes für junge Familien zu dem vergünstigten Kaufpreis angeboten. Die Förderrichtlinien sind entsprechend einzuhalten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm  
VO/0223/13  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen