Auszug - Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014  

Herr Bürgermeister Kern begrüßt die Gäste

-          Herrn Maatz, Geschäftsführer der KVG

-          Herrn Böttcher, Leitender Planer der KVG

und erläutert im Anschluss den Beschlussvorschlag der Vorlage und den Inhalt der Vorlage.

Herr Kern erläutert weiterhin, dass der Magistrat sich intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt hat und dies auch weiter tun wird. Der Magistrat hat noch keine abschließende Meinung gebildet, tendiert aber zur Beschlussvariante B.

Es folgt ein ausführlicher Informationsaustausch zwischen den Herren der KVG und den Ausschussmitgliedern.

Beschlussvorschlag:

1. Der Betrieb eines Stadtbusses wird auf Basis der Variante 2 fortgeführt. Die schätzungsweise jährlich auf die Stadt entfallenden Kosten von rund 112.000 Euro sind ab dem Haushalt 2014 entgegen der Beschlusslage zur Konsolidierung zusätzlich in das Budget des Fachbereichs 3 einzustellen.

2. Der im August 2012 probeweise eingeführte Betrieb eines Stadtbusses läuft im Dezember 2014 aus und wird nicht in einen normalen Betrieb übergeleitet.
   Der Schülerverkehr wird im Rahmen eines sog. freigestellten Schülerverkehrs gemäß der Variante 4. abgewickelt.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.