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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Evaluationsbericht des Integrationskonzeptes      
Ö 2  
"Stadtteilentwicklung Seewaldgebiet"      
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Bildungszentrum Rödermark - Standort für den Neubau der Berufsakademie Rhein-Main  
SPD/0213/10  
Ö 6  
Bau einer U-3-Einrichtung für die freien Träger auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße  
VO/0235/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße soll eine 3-gruppige U-3-Einrichtung durch den KBR realisiert werden. Der Fachbereich 4 wird das Grundstück mit dem Gebäude anmieten und einem Freien Träger zum Betrieb einer U-3-Einrichtung überlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    30.08.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats, die auf einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung basiert, ein bedarfsgerechtes Angebot zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren bereit zu stellen.

 

Obwohl es noch keinen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu diesem Bau auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße gibt, gibt es schon einen Zuwendungsbescheid für die geplante Maßnahme.

 

Erster Stadtrat Sturm erläutert, dass von insgesamt 900.000 € 450.000 € als Investitionskostenzuschuss vom Bund getragen werden. 450.000 € trägt die Stadt. Auf 40 Jahre gerechnet, ergibt das einen jährlicher Zuschussbedarf pro Gruppe von 10.000 €.

 

Da noch Beratungsbedarf vorhanden ist, soll die Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

 

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, der Vorlage zuzustimmen.

 

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt hierauf über den Tagesordnungspunkt 13, Vorlage VO/0235/10, mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

Auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße soll eine 3-gruppige U-3-Einrichtung durch den KBR realisiert werden. Der Fachbereich 4 wird das Grundstück mit dem Gebäude anmieten und einem Freien Träger zum Betrieb einer U-3-Einrichtung überlassen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen