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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Evaluationsbericht des Integrationskonzeptes      
Ö 2  
"Stadtteilentwicklung Seewaldgebiet"      
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Bildungszentrum Rödermark - Standort für den Neubau der Berufsakademie Rhein-Main  
SPD/0213/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Neubau für die Berufsakademie Rhein-Main in der Kappellenstraße vorzusehen.

 

2.     Der Magistrat wird beauftragt, alle erforderlichen Entscheidungen hierfür vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.08.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Herr Karademir begründet den Antrag für seine Fraktion. Insbesondere hebt er die  evtl. Synergieeffekte eines Standortes in der Nähe der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule hervor.

 

Erster Stadtrat Sturm hält dem entgegen, dass ein Standort in der Nähe der Gesamtschule nicht in absehbarer Zeit und auch nur mit erheblichem finanziellem Mehraufwand herstellbar wäre. Außerdem hatte eine Umfrage unter den Studenten schon vor einem Jahr ergeben, dass der jetzige zentrale Standort in der Nähe des Märktezentrums und Bahnhofs positiv gesehen wird. Lediglich das fehlende Außengelände wurde bemängelt. Die Lage hinter dem Badehaus bietet dieses und hat zu dem den Vorteil weiterer Ausbaumöglichkeiten.

 

Abstimmung soll im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, den 2.09.2010 erfolgen.

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Es ergeht keine Beschlussempfehlung.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - abgelehnt
    Der Stadtverordnete Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion

Der Stadtverordnete Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion. Nach den Stellungnahmen des Ersten Stadtrats und der übrigen Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Neubau für die Berufsakademie Rhein-Main in der Kappellenstraße vorzusehen.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, alle erforderlichen Entscheidungen hierfür vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              SPD

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP, Hr. Rädlein

Enthaltung:              /

 

Der Stadtverordnete Lauer stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Sitzung für 5 Minuten zu unterbrechen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin hebt die Sitzungsunterbrechung um 21.03 Uhr auf.

Ö 6  
Bau einer U-3-Einrichtung für die freien Träger auf dem städtischen Grundstück Carl-Zeiss-Straße/Ecke Albert-Einstein-Straße  
VO/0235/10  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen