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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.07.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 26 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Angebot für "betreutes Wohnen" a) Antrag der CDU-Fraktion b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen      
Ö 8  
Eckwertebeschluss 2006 (Verfasser : Hechler, Silvia)
Enthält Anlagen
VO/0072/05  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Eigenbetrieb 'Entsorgung und Dienstleistung' (Verfasser : Rohmann, Werner)
VO/0043/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Ergebnis der durch die FEDERAS Beratung Deutschland AG, Düsseldorf, vorgenommenen Begutachtung des Eigenbetriebes ‚Entsorgung und Dienstleistung’ wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Betriebsform eines Eigenbetriebes nach dem Hessischen Eigenbetriebsgesetz wird mit den bisherigen Aufgabenfeldern in vollem Umfang beibehalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Im Absatz 1 wird das Wort „zustimmend“ gestrichen.

Im Absatz 2 werden die Worte „in vollem Umfang“ gestrichen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung bei sechs Zustimmungen und einer Enthaltung, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    12.07.2005 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - geändert beschlossen
    - Beschlussfassung unter TO A -

- Beschlussfassung unter TO A -

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der FEDERAS Beratung Deutschland AG, Düsseldorf, zur Betriebsform des Eigenbetriebes ‚Entsorgung und Dienstleistung’ bestätigt die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2001. Der Eigenbetrieb arbeitet wirtschaftlich und effizient.

 

Es besteht keine Veranlassung, eine Änderung der Organisationsform des Eigenbetriebs oder der wahrzunehmenden Aufgaben in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 11  
Neufestsetzung der Grundstückspreise (Verfasser : Groh, Lucia)
VO/0073/05  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Investoren für ehemaligen Telenormaparkplatz      
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Umstellung städtischer KFZ auf Erdgasbetrieb