Bürgerinformationssystem
Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt
fest, dass der Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen nur noch
bezüglich des Absatzes 2. Bestand haben soll und dass der CDU-Antrag in
modifizierter Form vorliegt. Sie verliest die Anträge wie folgt: Nach den Begründungen durch die
Antragsteller und den Stellungnahmen der Fraktionen wird über die modifizierten
Anträge abgestimmt: b) Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag der Fraktion
Andere Liste/Die Grünen 2. Zur Vorbereitung
dieses Projekts wird fachkundiger Rat darüber eingeholt, welche konkreten
Bedarfe aufgrund der tatsächlichen Lebensverhältnisse Rödermärker Bürgerinnen
und Bürger umgesetzt werden sollen. Insbesondere soll darüber Kenntnis erlangt
werden, für welchen potentiellen Kundenkreis welche Betreuung optional
installiert werden soll (Preisgestaltung, Grad und Art der Pflege- und
Betreuungsbedürftigkeit u.a.) a) Antrag der CDU-Fraktion Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Auf dem ehemaligen
Telenormaparkplatz an der Ober-Rodener Straße in Urberach wird betreutes Wohnen
realisiert. Der Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft wird beauftragt, ein bauliches
Grobkonzept zu erarbeiten und einen geeigneten Investor zu suchen. 2. Optional soll zur Erweiterung das
Nachbargrundstück, die derzeitige JUZ–Fläche, einbezogen werden. Parallel
hierzu ist eine Ausweichlösung für das JUZ Urberach zu finden. 3. Die Ergebnisse werden im Fachausschuss
vorgestellt und beraten. Änderungs-
bzw. Ergänzungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, SPD, Andere Liste/Die
Grünen Ablehnung: / Enthaltung: FDP Antrag der CDU-Fraktion: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen Ablehnung: / Enthaltung: FDP |
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