Bürgerinformationssystem
Vorlage - VO/0072/05
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Sachverhalt: Um über die finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das
Jahr 2006 beraten zu können, werden die Daten für den Eckwertebeschluss zur
Beratung vorgelegt. Mit dem Eckwertebeschluss wird der Zuschussbedarf für die
einzelnen Fachbereiche und Sonderbudgets festgelegt. Zur Abdeckung der Zuschussbedarfe der Budgetbereiche 1 bis 13
werden 17.966.774 Millionen Euro benötigt. Im Sonderbudget 14, das auf Basis der Mai-Steuerschätzung
berechnet wurde, stehen nur 12.840.817 Millionen Euro zur Deckung aller
Zuschussbedarfe zur Verfügung. Es entsteht ein Defizit im Prozessteil des Produkthaushaltes
2006 in Höhe von 5,12 Millionen Euro. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eckwerte für das
Jahr 2006 wie in der Anlage dargestellt und beauftragt den Magistrat, bis zur
Einbringung des Produkthaushaltes in einer Arbeitsgruppe weitere
Einsparungsvorschläge zu erarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Anlagen Budget Fachbereiche Sonderbudget 14 Erläuterungen Fachbereiche
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