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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 05.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße - Grundsatzbeschluss (mit Präsentation von Herrn Petry, Planungsbüro VAR+)  
VO/0175/23  
Ö 3  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0176/23  
Ö 4  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0177/23  
Ö 5  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum  
Enthält Anlagen
VO/0180/23  
Ö 6  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel  
VO/0178/23  
Ö 7  
Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0174/23  
Ö 8  
Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
VO/0173/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aufstellen eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens (ohne Vorlage)      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Radwege ertüchtigen  
SPD/0186/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1. Zunächst die Schulwege ohne Radweg durch abmarkieren eines Radstreifens auf der Fahrbahn für Radfahrende sicherer zu gestalten

 

2. Ein priorisiertes Kataster für die Instandhaltung der Radwege zu erstellen - analog zum Kataster für die Gemeindestraßen. Dieses Kataster soll in das zu erstellende Fuß- und Radwegekonzept aufgenommen werden.

 

3. Die Ertüchtigung bestehender Radwege zu prüfen, insbesondere:

- Alter Seeweg

-  Entlang des Rödermarkrings im Industriegebiet Ober-Roden

 

4. Im Haushaltsplan sind für die Instandhaltung der Radwege jährlich angemessene Mittel einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 


 

   
    05.07.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

 

 

   
    06.07.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1. Zunächst die Schulwege ohne Radweg durch abmarkieren eines Radstreifens auf der Fahrbahn für Radfahrende sicherer zu gestalten

 

2. Ein priorisiertes Kataster für die Instandhaltung der Radwege zu erstellen - analog zum Kataster für die Gemeindestraßen. Dieses Kataster soll in das zu erstellende Fuß- und Radwegekonzept aufgenommen werden.

 

3. Die Ertüchtigung bestehender Radwege zu prüfen, insbesondere:

- Alter Seeweg

-  Entlang des Rödermarkrings im Industriegebiet Ober-Roden

 

4. Im Haushaltsplan sind für die Instandhaltung der Radwege jährlich angemessene Mittel einzustellen.

 

Es wird eine geänderte Beschlussvorlage vorgelegt.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    18.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1. Zunächst die Schulwege ohne Radweg durch abmarkieren eines Radstreifens auf der Fahrbahn für Radfahrende sicherer zu gestalten

 

2. Ein priorisiertes Kataster für die Instandhaltung der Radwege zu erstellen - analog zum Kataster für die Gemeindestraßen. Dieses Kataster soll in das zu erstellende Fuß- und Radwegekonzept aufgenommen werden.

 

3. Die Ertüchtigung bestehender Radwege zu prüfen, insbesondere:

- Alter Seeweg

-  Entlang des Rödermarkrings im Industriegebiet Ober-Roden

 

4. Im Haushaltsplan sind für die Instandhaltung der Radwege jährlich angemessene Mittel einzustellen.

Abstimmungsergebnis zu 1.: mehrheitlich abgelehnt 

 

Zustimmung: SPD (5), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: CDU (9), AL/Grüne (10) 

Enthaltung: AL/Grüne (1)

 

Abstimmungsergebnis zu 2.-4.: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (10), SPD (5), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

 

Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen