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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 10.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Zwischenstand zum Offenlageentwurf Gewerbegebiet Kapellenstraße (ohne Vorlage)      
Ö 3  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0119/23  
Ö 4  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0120/23  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse  
CAL/0123/23  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen  
FDP/0129/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

1) Sich mit den aktuell beauftragten Entsorgungsunternehmen in Verbindung zu setzen, um diese aufzufordern, es unverzüglich der Stadt Rödermark mitzuteilen, wenn der im Entsorgungsfahrplan den Bürgern kommunizierte Termin seitens des Unternehmens nicht eingehalten werden kann (d.h. die Abholung sich um einen Tag oder mehr verzögert).

 

2) Informationen über abweichende Abhol-Termine unverzüglich an prominenter Stelle auf die städtische Homepage zu setzen sowie über die Social-Media-Auftritte der Stadt zu kommunizieren.

 

3) Bei Neuausschreibungen von Entsorgungsdienstleistungen diesen Punkt in die Vertragsbedingungen mit aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    10.05.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - (offen)
   


 

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

1) Sich mit den aktuell beauftragten Entsorgungsunternehmen in Verbindung zu setzen, um diese aufzufordern, es unverzüglich der Stadt Rödermark mitzuteilen, wenn der im Entsorgungsfahrplan den Bürgern kommunizierte Termin seitens des Unternehmens nicht eingehalten werden kann (d.h. die Abholung sich um einen Tag oder mehr verzögert).

 

2) Informationen über abweichende Abhol-Termine unverzüglich an prominenter Stelle auf die städtische Homepage zu setzen sowie über die Social-Media-Auftritte der Stadt zu kommunizieren.

 

3) Bei Neuausschreibungen von Entsorgungsdienstleistungen diesen Punkt in die Vertragsbedingungen mit aufzunehmen.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgezogen
   
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen