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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger  
VO/0124/18  
Ö 4  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0129/18  
Ö 5  
Jahresabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Be-stätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 04. Juli 2018 versehenen Jahresabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 1.111.499,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.08.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kruger schlägt vor, den Tagesordnungspunkt unter TO A zu behandeln. Herr Bürgermeister Kern sagt, dass er gerne einige kurze Ausführungen zum Jahresabschluss machen möchte.

Es wird vereinbart, diesen Tagesordnungspunkt nach Einleitung durch den Bürgermeister ohne Aussprache abzustimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 04. Juli 2018 versehenen Jahresabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 1.111.499,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

   
    28.08.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Nach einführenden Erläuterungen durch Bürgermeister Kern erfolgt die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt ohne Aussprache.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 04. Juli 2018 versehenen Jahresabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 1.111.499,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 6  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-  
VO/0158/18  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)  
FFW/0043_2/18  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)  
SPD/0143/18  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"  
FDP/0150/18  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen